Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.

Visegrad-Hauptstädte stellen sich gegen ihre Regierungen

Mit dem »Pakt freier Städte« setzen Bratislava, Budapest, Prag und Warschau auf EU-Integration statt auf Ausgrenzung

  • Von Jindra Kolar, Prag
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

»Wir, die Bürgermeister von Bratislava, Budapest, Prag und Warschau, schützen und fördern unsere gemeinsamen Werte der Freiheit, Menschenwürde, Demokratie, Recht und soziale Gerechtigkeit, Toleranz und kulturelle Vielfalt.« Dies vereinbarten am Montag die Bürgermeister der Hauptstädte der Visegrad-Staaten, des informellen Bündnisses der vier osteuropäischen Staaten Slowakei, Ungarn, Tschechien und Polen, in Budapest. Die Erklärung, die auch ein deutliches Bekenntnis zur EU und deren Institutionen enthält, steht in offenkundigem Gegensatz zur Politik der Regierungen der Länder. Weder der rechtspopulistische Kurs der Regierungen Viktor Orbáns in Ungarn und der PiS in Polen noch die national-pragmatisch ausgerichtete Politik von Andrej Babiš in Tschechien oder von Peter Pellegrini in der Slowakei lassen sich mit den Forderungen der Bürgermeister vereinbaren.

Sie alle eint, dass sie in ihren Heimatländern in Opposition zu ihrer jeweiligen ...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.