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Antisemitismus

»Das Hakenkreuz wischt man halt wieder weg«

Ramona Ambs über Antisemitismus in den sozialen Netzwerken, die Untätigkeit der Polizei und die Ratlosigkeit der Opfer

Von Ruth Oppl

Frau Ambs, wenn man auf Ihrer Facebook-Seite mitliest, fühlt man sich wie in einem virtuellen Salon, als sei man zu Gast bei Rahel Varnhagen 2.0, es fehlen nur der Champagner und die Klaviermusik. Obwohl zeitweilig kontrovers diskutiert wird, ist es auffällig, wie einander zugewandt die Leute sprechen.

Das hat tatsächlich etwas von einem Salongespräch bei mir. Ich glaube, das liegt daran, dass ich zwar oft sehr scharf formuliere, wenn ich ein Statement abgebe, aber wenn mir jemand höflich Kritik entgegenbringt, die sachlich richtig ist, bin ich auch dazu bereit, diese anzunehmen. Und das färbt, glaube ich, ab. Vielleicht nicht immer, nicht durchgängig, aber insgesamt trägt es vermutlich schon dazu bei. Und es ist auch so, dass ich die Leute frage, wie sie zu ihrer jeweiligen Meinung kommen. So fühlen sie sich ernstgenommen, und das hilft auch.

Ein deutlicher Einschnitt war die Diskussion rund um die Aschesäule, die die Künstlergruppe Zentrum für politische Schönheit (ZPS) vor dem Reichstag installieren wollte.

Das ist richtig. Das liegt daran, dass mein kritisches Statement zu dieser Aktion eine ziemliche Reichweite hatte und auf meiner Facebook-Seite Leute aufgetaucht sind, die gar nicht wussten, wer ich bin. Normalerweise sind es meine Facebook-Freunde und ein Abonnentenkreis, der mich schon länger kennt, die bei mir mitdiskutieren. Bei einem Statement von mir kommen dann, im Normalfall, zwischen zehn und 50 neue Abonnenten dazu. In diesem Fall kamen innerhalb von wenigen Tagen um die 400 neue Personen hinzu, die alle mitdiskutiert haben. Ich kam dann auch mit der Moderation einfach schlicht und ergreifend nicht mehr nach.

Das waren dann irgendwann über 1000 Kommentare.

Das war zahlenmäßig sehr viel. Die Anhänger des ZPS hatten sich regelrecht verabredet, das hatte schon Shitstormcharakter. Die haben dann auch viele Leute persönlich beleidigt. Das war sehr ungut. Auch dieser permanente Vorwurf an das Gegenüber, dieses würde nichts gegen Nazis haben oder nichts gegen Nazis unternehmen, ist im Zusammenhang mit meiner Person vollkommen absurd.

Man hatte das Gefühl, dass Sie in die Zange genommen werden: auf der einen Seite die Rechtsextremen und Neonazis, die Ihnen sexualisierte Gewaltfantasien und Morddrohungen geschickt haben, auf der anderen Seite diejenigen, die sich als Kämpfer gegen Rechts inszenieren und Sie deshalb angriffen, weil Sie Kritik an einer Aktion des Zentrums für politische Schönheit übten.

Das ist deshalb so passiert, weil die Leute überhaupt nicht mit Kritik umgehen können. Etwas, was relativ oft fehlt: dass man auch Selbstkritik übt und es zulässt, dass eigene Aktionen auch mal kritisch in Frage gestellt werden. Stattdessen werden Reflexe bedient: »Wir gegen die.« Und da war ich dann der Nestbeschmutzer. Und Nestbeschmutzer werden natürlich ganz schnell aus dem Nest getreten.

Antisemitismus in seinen verschiedenen Erscheinungsformen ist bei Ihnen ja seit Jahren ein Thema. Wird er hierzulande schlimmer?

Es ist auf jeden Fall schlimmer geworden. Früher gab es den Antisemitismus von rechts, den gab es natürlich schon immer, und der war auch immer schon stark, dann gab es den Antisemitismus von links oder den aus islamistischen Kreisen, der war immer sehr subtil und hatte meistens Israel-Kontext, und dann gab es noch einen kuriosen Antisemitismus der Mitte, den man nie so richtig fassen konnte. Der war entweder religiös konnotiert, also dass man gesagt bekommt: »Du musst halt an Jesus glauben«, oder es hieß: »Die Juden sind so verstockt«. Und er war mit so einem Unbehagen behaftet. Man hat gemerkt, dass es dem anderen unangenehm ist, dass man jüdisch ist. Ich glaube, das hat viel mit Schuldabwehr zu tun. Auf Partys ist das der Klassiker. Wenn jemand mitkriegt, dass ich Jüdin bin, dann schlägt so ein bisschen die Stimmung um. Das Kurioseste, was ich einmal erlebt habe, war eine Frau, die bei einer ganz anderen Gruppe stand und die mitbekommen hatte, dass ich Jüdin bin. Sie stürmte auf mich zu, musterte mich von oben bis unten und sagte: »Jüdin? Dafür sind sie aber noch jung!« Das sind Situationen, da weiß man gar nicht, ob man weinen oder lachen soll. Aber es ist halt so eine Situation, in der einem ganz klar wird: Du gehörst nicht dazu, du löst in den Leuten irgendwie unangenehme Gefühle aus. Und das macht es wahnsinnig schwierig, miteinander in Kontakt zu kommen.

Die Diskrepanz zwischen dem tatsächlichen Antisemitismus, den man in Deutschland erleben kann, und die Art und Weise, wie hierzulande versucht wird, das Gedenken an den Holocaust gegen den Antisemitismus in Stellung zu bringen, das hat ja etwas sehr Irrationales.

Ja, und es ist vor allen Dingen ein »Sich-zu-Nutze-machen«. Im Grunde werden die Juden da auch wieder zum Objekt gemacht. Deshalb wehre ich mich auch regelmäßig so dagegen, weil ich denke, man sollte mit uns reden und uns nicht instrumentalisieren, für welchen Zweck auch immer. Ich bemerke unglaublich viel Abwehr nach wie vor, wenn man über dieses Thema spricht, vermutlich, weil das auch einen gewissen Schmerz und eine Scham auslöst. Von einer Bereitschaft, die Opfer zu betrauern, merke ich aber sehr wenig. Bei vielen scheint eher der zentrale Gedanke zu sein: Wie kann man das Holocaust-Gedenken jetzt nutzen, um sich selbst gut darzustellen. Deswegen werden ja auch seit Jahren immer die gleichen Reden geschwungen. Doch gegen den tatsächlich vorhandenen Antisemitismus wird im Grunde gar nichts unternommen. Vielmehr ist es so, dass den Initiativen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, das Geld gekürzt wird, was zur Folge hat, dass man am Ende wieder alleine dasteht.

Jetzt haben Sie einen der Menschen, die Ihnen wiederholt Gewaltdrohungen per E-Mail zuschicken, angezeigt. Was ist daraufhin passiert?

Einmal, vor vielen Jahren, habe ich jemanden angezeigt. Damals wurde das Verfahren eingestellt. Seither habe ich das mit dem Anzeigen jahrelang komplett bleiben lassen. Jetzt, im Rahmen dieser Auseinandersetzung, habe ich den Betreffenden deshalb angezeigt, weil er mir nicht nur auf Facebook geschrieben hat, sondern auch per E-Mail an mein Praxispostfach. Das ist ein Verhalten, wo ich denke: Da muss ich von polizeilicher Seite draufgucken lassen, nicht dass das hinterher jemand ist, der irgendwann bei mir vor der Haustür steht. Das hatten wir halt auch schon.

Das hatten Sie schon?

Wir hatten ein Hakenkreuz an der Tür, vor ein paar Jahren. Das ist sehr unangenehm, weil man nie weiß: Folgt da jetzt noch mehr oder bleibt es bei dem einen Hakenkreuz? Dann denkt man sich: Gut, das wischt man halt wieder weg. Aber ich habe ja auch Kinder. Damals waren die noch klein. Und ich habe wirklich Angst gehabt, dass da vielleicht weitere Angriffe folgen, Molotowcocktails oder sonst was.

Und das haben Sie seinerzeit auch angezeigt?

Nein. Ich habe damals bei der Polizei angerufen, um zu fragen, was ich tun soll. »Ich bin eine jüdische Journalistin und habe hier ein Hakenkreuz an der Tür.« Das Hakenkreuz war mit Kugelschreiber angebracht worden, also nicht mit Filzstift, direkt neben der Mesusa. Der Polizist meinte dann nur, dafür seien sie nicht zuständig, das sei die Abteilung Staatsschutz. Da könne er mir zwar die Nummer geben, aber er würde mir das nicht empfehlen, denn das sei eine »größere Sache«. Ich solle das lieber sein lassen, denn sonst hätte ich wochenlang Ärger. Jedenfalls hat er es mir ausgeredet. Ich habe dann lang überlegt, was wir tun sollen. Mein Vertrauen in die Polizei ist insgesamt nicht sehr groß. Nach den Vorgängen um den NSU-Komplex dürfte das auch nachvollziehbar sein. Auch die Adresse der Anwältin Seda Basay-Yildiz ist ja über einen Polizeicomputer auf Listen von Neonazis gelandet. Deshalb haben wir uns damals gedacht: Wir werden jetzt die nächsten Tage einfach Freunde und die Nachbarn informieren, dass einfach alle wachsam sind.

Und wie haben die Nachbarn darauf reagiert?

Sehr unterschiedlich. Einige waren sehr betroffen und haben gesagt, ja, sie halten die Ohren und Augen offen. Bei anderen hatte ich das Gefühl, sie nehmen es mir persönlich übel, dass sie jetzt irgendwie Ärger haben. Das ist ja etwas, was sehr oft vorkommt: Man bittet um Solidarität, und die Leute sind dann eher genervt. Es waren dann vor allem Freunde, die vermehrt da waren und auch bei uns übernachtet haben.

Im aktuellen Fall, nämlich dem Holocaustleugner, der Ihnen sexualisierte Vernichtungsfantasien schickt, da weiß man ja, wer das ist.

Ja, in dem Fall konnte man das über die IP-Nummer zurückverfolgen. Wobei der Inhalt dieser Mails nichts Neues ist, so etwas bekomme ich über Facebook ein- bis zweimal in der Woche zugeschickt. Ungewöhnlich und der Grund, warum ich das zur Anzeige gebracht habe, war, dass der Täter das Medium gewechselt hat. Das heißt: Er hat mir nicht einfach schnell auf Facebook diese Hassbotschaften geschrieben, sondern er hat sich die Mühe gemacht, meine Praxisseite herauszufinden und dorthin eine E-Mail zu schreiben. Weil auch noch Holocaustleugnung ein Teil dieser E-Mail war, dachte ich mir: Vielleicht habe ich dieses Mal eine Chance, dass das polizeilich verfolgt wird. Das hat mich dann stundenlang beschäftigt. Zuerst hat das Online-Formular nicht funktioniert, dann habe ich mit der Polizei telefoniert, die mir eine E-Mail-Adresse gegeben hat, die aber dann auch nicht funktionierte. Danach bin ich über die Facebookseite der Polizei gegangen, die mich an wieder eine andere E-Mail-Adresse weitergeleitet hat. Dann rief mich ein Polizeirevier an, das bei uns in der Gegend ist, das aber gar nicht dafür zuständig ist. Ich kürze das ab: Es war wirklich stundenlange Arbeit für einen Strafantrag und eine Strafanzeige. Ich musste dann auch noch persönlich vorstellig werden, weil ich das unterschreiben musste. Die Quintessenz war dann, dass das Verfahren eingestellt wurde, weil der Mann psychisch krank ist. Mit dieser Diagnose hat er sozusagen einen Freifahrtschein.

Der Mann, von dem wir hier sprechen, hat ja nicht nur Ihnen solche E-Mails geschrieben. In einem anderen Fall beruft er sich in seiner E-Mail, in der er seine Mordfantasien einem anderen Juden gegenüber ausbreitet, ausdrücklich darauf, dass man ihm nichts anhaben könne, und schreibt: »Ich bin schuldunfähig und geistig behindert.«

Obwohl das eigentlich nicht so sein müsste. Leute mit einer psychischen Störung können in die Forensik eingewiesen werden, wenn sie sich oder anderen erheblichen körperlichen oder seelischen Schaden zufügen. Wenn jetzt im Augenblick einer draußen herumläuft und Leute mit Steinen bewirft, dann kommt er ziemlich sicher in die Forensik. Das Verfassen und Versenden antisemitischer E-Mails scheint demnach keinen erheblichen Schaden anzurichten, denn der Täter darf das ja weiter machen. Das sehe ich tatsächlich als ein Problem an, und ich verstehe die Haltung der Politik und auch der Polizei in dem Fall nicht, die sagen: Naja, dann setzen Sie ihn halt auf Spam und gut ist. Der schreibt ja immer weiter und weiter und belästigt ja auch immer mehr Menschen. Ich habe extra auch noch einmal mit einem Kollegen darüber gesprochen, einem psychologischen Fachmann, der mir das bestätigte: Wer »erheblichen seelischen oder körperlichen Schaden anrichtet«, sollte zur Rechenschaft gezogen werden, und so eine E-Mail verursacht erheblichen seelischen Schaden.

Vor kurzem war ja die Aufarbeitung der »Baseballschlägerjahre« Thema in den Medien, also jene Zeit, in der in den östlichen Bundesländern nach der sogenannten Wiedervereinigung ein rechtsfreier Raum entstanden ist, in dem sich Neonazis und Rechtsextreme austoben konnten, ohne dass sie mit Sanktionen rechnen mussten. Ein bisschen hat man ja den Eindruck, man erlebt das gerade im Internet und den sozialen Medien wieder, dass es dort einen rechtsfreien Raum gibt, in dem Rechtsextreme andere bedrohen und einschüchtern können, ohne dass sie mit Folgen rechnen müssen.

Ich weiß nicht, ob die Sanktionsmöglichkeiten nicht da sind oder ob sie nur nicht genutzt werden. Es gibt durchaus Möglichkeiten das zu sanktionieren, wenn man es denn will. Mein Eindruck ist eher, dass es fehlender Wille ist und auch fehlendes Personal, das muss man fairerweise auch sagen. Aber ein Grund ist sicher, dass man es nicht wirklich will. Die Bekämpfung von rechtsextremistischen Drohungen findet eigentlich nur in Sonntagsreden statt. Viele Dinge sind außerdem nicht deliktfähig. Ein Riesenproblem habe ich zum Beispiel mit einem, der sich »Mengele« nennt und der auf Facebook regelmäßig seine Identität wechselt. Mal nennt er sich »Pepe Mengele«, mal »Frank Mengele« oder »Adolf Mengele«, er kreiert sich permanent neue Accounts und schreibt mir. Diese Person schreibt mir dann Dinge, die gar nicht klagbar sind, also so etwas wie: »Wenn du mal im Zug abfährst, werde ich winken«. Das ist ein Satz, bei dem mir natürlich völlig klar ist, wie er gemeint ist. Das ist natürlich eine ganz klare Drohung. Aber rein juristisch betrachtet, schreibt er nichts anderes, als dass er winken wird, wenn ich im Zug wegfahre, und das kann alles mögliche bedeuten. Das sind dann die Grenzfälle, wo man juristisch oder polizeilich nichts machen kann. Wo ich mir aber trotzdem mehr Engagement wünschen würde von politischer Seite.

Trotz alledem haben Sie auf Facebook ein Gedicht mit dem Titel »Jüdische Blumen« veröffentlicht, in dem Sie schreiben, dass Sie sich, obwohl die Leute schon wieder ihre »braunen Gummistiefel« anhaben, die »grünen Gummistiefel der Hoffnung« anziehen und jüdische Blumen pflanzen. Wie sieht das in der Praxis aus?

Indem ich einfach bisher die Koffer noch nicht wirklich gepackt habe. Es ist schon so, dass ich finde, dass die Bedrohung massiv zugenommen hat. Deshalb überlegen wir tatsächlich, das Land zu verlassen, und haben auch teilweise die Vorbereitungen schon getroffen, so dass wir, zumindest theoretisch, wenn hier die AfD an die Macht kommen sollte, nicht aus allen Wolken fallen, sondern vorbereitet sind. Aber ich habe den Koffer nur rausgestellt, noch nicht gepackt. Das heißt: Ich habe schon noch die Hoffnung, dass ich bleiben kann, und ich merke ja schon auch, dass es eine Menge Leute gibt, die sich über jüdisches Leben hier freuen, die daran teilnehmen und die zu verlassen mir ehrlich gesagt das Herz brechen würde. Es gibt viele Menschen in Deutschland, die ich sehr gerne mag, und ich mag auch dieses Land sehr gerne, und dann denke ich mir immer: »Mit Liebe gegen Hass«. Also dass man versuchen muss, anders gegenzusteuern. Natürlich, man kriegt diese Hass- und Drohbriefe, und ich könnte permanent nur rumkotzen und dagegen anstänkern, aber das würde einfach auch nichts nutzen. Ich mache halt auch gerne schöne Dinge mit Menschen. Dazu gehört für mich: zu schreiben, sich mit anderen auszutauschen, Kultur zu leben. Ich habe das Gefühl, das gibt vielen Menschen auch Kraft, und das verbindet uns dann miteinander. Damit will ich auf jeden Fall weiter machen. Solange es geht, werde ich mich nicht vertreiben lassen.