Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Anzeige gegen Björn Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung

Staatsanwaltschaft prüft Aussagen von Thüringens AfD-Chef

  • Lesedauer: 2 Min.

Dresden. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt am Mittwoch auf Anfrage sagte. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung seien allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gab es zunächst keine näheren Angaben.

Höcke, Wortführer des völkisch-nationalen »Flügels« seiner Partei, hatte am Montag auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern »verbrauchter Parteien« unterstellte er eine »geistige Störung«. Deutschland sei ein »ganz besonderes Irrenhaus«, in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke.

Im Oktober 2014 gingen in Dresden erstmals Anhänger der Bewegung auf die Straße, die sich »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« nennt. Ihre Hochzeit erlebte sie, als 2015 viele Flüchtlinge in die Bundesrepublik kamen. Im Januar 2015 brachte Pegida 25 000 Anhänger auf die Straße. Seither flaute der Zustrom ab. Zuletzt kamen jeweils 1000 bis 2000 Getreue, teils gab es lange Pausen. Zum Jubiläum nach fünf Jahren und vier Monaten waren es jetzt wieder mehr. Ein Grund: Der Gastredner Björn Höcke. dpa/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln