Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Flüchtlinge willkommen

In Noteinrichtungen gibt es kurzfristig 2000 Plätze

Falls nötig, könnte Berlin nach Überzeugung von Sozialsenatorin Elke Breitenbach kurzfristig Flüchtlinge aufnehmen, die die Türkei in Richtung Europäische Union verlassen haben. »Wir haben freie Unterkünfte, die wir schnell herrichten und belegen können«, teilte die Linken-Politikerin am späten Montagnachmittag mit. Aktuell seien etwa 2000 Plätze in Einrichtungen des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten sofort verfügbar.

In Berlin sind nach Angaben der Sozialverwaltung etwa 21 000 Menschen in 83 Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten untergebracht. Wie viele weitere Geflüchtete in welchen Unterkünften unterkommen könnten, wird aktuell geprüft.

»Wir brauchen für diese geflüchteten Menschen eine europäische Lösung. Sie sind zum Spielball kriegsstrategischer Überlegungen geworden«, sagte Breitenbach. Die EU-Länder seien nun in der Pflicht, alles zu unternehmen, die menschenunwürdigen Zustände an der türkisch-griechischen Grenze und in den griechischen Aufnahmelagern zu beenden. »Berlin gehört zu jenen Städten, die bereit sind, geflüchtete Menschen in Not bei sich aufzunehmen. Wir können nicht zuschauen, wie diese Menschen leiden müssen«, so Breitenbach.

Die Berliner Grünen haben unterdessen einen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geschrieben. Darin bitten sie ihn, dass Berlin Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern aufnehmen dürfe. »Grundlage dafür ist Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes«, sagte die Fraktionsvorsitzende Silke Gebel, die wie Wirtschaftssenatorin Ramona Pop zu den Unterzeichner*innen gehört. Der Paragraf ermöglicht es, eine Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen zu erteilen. dpa/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln