Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Geflüchtete sind keine Bedrohung

Aert van Riel sieht viele Versäumnisse in der EU-Migrationspolitik

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

Die EU hat es verpasst, in der Flüchtlingspolitik eine langfristige Lösung zu finden. Sie überließ stattdessen Autokraten an den europäischen Außengrenzen die Rolle der Türsteher, um Geflüchtete an der Weiterreise zu hindern. Regierungen der EU-Staaten hofften, dass diese Menschen in ihre Länder zurückkehren, wenn sich die Lage dort beruhigt hat.

Es war eine Fehleinschätzung westlicher Staaten, hierbei auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu setzen. Dieser ist nämlich nicht nur ein unberechenbarer Vertragspartner, wie sich jetzt zeigt, seit er Schutzsuchende in Richtung Griechenland schickt. Hinzu kommt, dass die Türkei neben anderen Kriegsparteien wie Russland und der Regierung in Damaskus mitschuldig an den Fluchtbewegungen aus Syrien ist. Erdoğans Truppen sind im Norden Syriens eingefallen und unterstützen Islamisten, die der Hass auf Staatschef Baschar al-Assad und die kurdisch-syrische Linke eint.

Angebracht wären nun wirtschaftlicher Druck auf Erdoğan durch die EU und ein Plan der Staaten, die zur Aufnahme von Geflüchteten bereit sind. Stattdessen unterstützen hochrangige EU-Politiker wie Kommissionschefin Ursula von der Leyen das griechische Vorgehen gegen Schutzsuchende. Wer diese Menschen als Bedrohung sieht und behandelt, der liefert allen rechtsradikalen Kräften in der EU eine Steilvorlage.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln