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Kalt erwischt und ohne Ressourcen

Die Opposition in Moskau zeigt sich angesichts des Tempos des Verfassungsumbaus ratlos und gespalten

  • Von Ute Weinmann, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Russlands Opposition bleibt vor dem Staatsumbaus gespalten. Schon wenige Tage nach der Ankündigung einer Verfassungsänderung Mitte Januar zeichnete sich ab, dass es innerhalb der außerparlamentarischen liberalen Opposition in Russland keine einheitliche Herangehensweise geben wird. Wladimir Putin hatte mit seinem Vorstoß nicht nur in den Reihen seiner Anhänger für einen Überraschungscoup gesorgt, auch Oppositionelle rechneten offenbar nicht mit solch einem Schachzug. Zumindest nicht zu diesem Zeitpunkt. Entsprechend unvorbereitet traf es sie. Zudem legte der Präsident ein Tempo vor, das es enorm erschwert, eine Gegenstrategie zu erarbeiten.

Moskauer lokalpolitische Oppositionsfiguren wie Julia Galjamina oder Dmitrij Gudkow von der nichtregistrierten »Partei der Veränderungen« reagierten prompt mit einem emotionalen »Nein« zu jeglichen Angriffe auf die Verfassung. Gudkow warnte vor einer zunehmenden Isolation Russlands auf internationale...


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