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Kommunen vor dem Kollaps

Stefan Otto macht sich Sorgen um die Finanzen von Städten und Gemeinden

  • Von Stefan Otto
  • Lesedauer: 1 Min.

Die Kommunen sind das letzte Glied in der Kette des Föderalismus. Sie müssen die Beschlüsse von Bund und Ländern ausführen; die Ordnungsämter der Städte und Gemeinden sorgen dafür, dass die Kontaktsperre eingehalten wird und Geschäfte geschlossen bleiben. Sie kommen den Anordnungen nach, weil diese helfen sollen, die Corona-Epidemie einzudämmen, obwohl sie sich damit selbst wirtschaftlich schädigen.

Die Einbußen für die Kommunen werden gravierend sein. Vielerorts wird damit gerechnet, dass die Gewerbesteuereinnahmen um ein Drittel oder mehr zurückgehen. In den Innenstädten sind ganze Straßenzüge verwaist. Vermutlich werden die Maßnahmen gegen die Pandemie das Geschäftesterben beschleunigen, weil nicht alle Gewerbetreibende die Krise überstehen werden.

Darüber mögen sich Onlinehändler wie Amazon freuen - für die Kommunen ist das fatal. Wenn die Steuereinnahmen stark zurückgehen, benötigen sie vermehrt Zuschüsse von den Ländern und dem Bund. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund setzte jetzt einen ersten Hilferuf ab - der natürlich berechtigt ist. Schließlich lebt das föderale System von gegenseitiger Unterstützung. Für die Zeit nach Corona braucht es also einen passgenauen Ausgleich. Ansonsten werden Kommunen kollabieren.

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