Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Warten auf den großen Plan

Coronakrise verlangt einheitliches Handeln - die EU-Kommission soll es nun richten

Berlin. An diesem Mittwoch will die EU-Kommission ihren lang erwarteten Plan vorstellen, wie die durch die Coronakrise angeschlagene EU wieder auf die Beine kommen kann. Der als »Wiederaufbauinstrument« angekündigte Vorschlag folgt nach dem von Deutschland und Frankreich unterbreiteten Vorstoß, der einen 500-Milliarden-Hilfsfonds in Form von Zuwendungen an bedürftige Staaten vorsieht. Dagegen sprachen sich Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande für rückzahlbare EU-Mittel aus, also Kredite statt nicht rückzahlbare Hilfen. Welchen Weg die EU-Kommission wählt, wird nun mit Spannung erwartet - doch die Rede ist bereits von einem Mittelweg, auf den der Plan hinauslaufen könnte.

Abseits dieser Debatten über das große Geld, das vor allem Impulse für die Konjunktur geben soll, werden die Nöte vieler Millionen Menschen EU-weit ignoriert. Was reale Hilfen angeht, sind sie allein Sache der einzelnen, mehr oder weniger potenten Länder und vom guten Willen der dortigen Regierungen abhängig. In Spanien bilden sich derzeit Hungerschlangen, in denen Bedürftige stundenlang auf eine Tüte mit Lebensmitteln warten. Die Interessen dieser Menschen, die es nicht nur in Spanien gibt, zur Geltung zu bringen, ist Aufgabe der Linken. Doch diese hat derzeit mit einer weitgehenden »Unsichtbarkeit« zu kämpfen, wie Heinz Bierbaum im nd-Gespräch einräumt. »Das gilt national, das gilt europäisch - es ist leider nicht die Stunde der linken und progressiven Kräfte«, konstatiert der Präsident der Europäischen Linken, der das Amt vor einem halben Jahr von Gregor Gysi übernahm. In den Mitgliedsparteien der Europäischen Linken habe sich aber die Überzeugung durchgesetzt, dass man nicht nur in den eigenen Ländern, sondern europäisch wirksamer werden müsse. nd Seiten 2 und 3

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln