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»Wir kommen am Montag wieder«

In Spanien protestieren Ärzte und Pfleger gegen schlechte Arbeitsbedingungen und Privatisierungen

Erneut sind in dieser Woche in mehreren spanischen Städten Beschäftigte des Gesundheitswesens gegen ihre Arbeitsbedingungen, miserable Löhne und Privatisierungen auf die Straße gegangen. Nach einem improvisierten Aufruf der »Notwendigen Gesundheitsarbeiter«, dem vergangene Woche viele Menschen folgten, verstetigt sich nun der Protest Montagabends vor Krankenhäusern und Gesundheitszentren. Man setzt sich vom Applaus ab, den es weiterhin an vielen Orten für den »heroischen Einsatz« der Krankenpfleger und Ärzte im Kampf gegen das Coronavirus gibt, und fordert die Bevölkerung zur Beteiligung am Kampf gegen Privatisierungen und prekäre Arbeitsbedingungen auf.

Besonders stark ist die Bewegung in der Hauptstadtregion Madrid. Ausgerüstet mit Schutzmasken und meist gekleidet in weiße Kittel, wolle man auf »prekäre Arbeitsbedingungen« aufmerksam machen, erklärte Silvia García, Krankenschwester im Madrider Krankenhaus Gregorio Marañón. Das Coronavirus habe die Lage, »die wir seit langem erleiden«, noch deutlicher gemacht. Sie nahm an einem zweiminütigen Schweigeprotest teil, bei dem der Sicherheitsabstand von zwei Metern penibel eingehalten wurde.

»Wir sind weder Helden noch Kamikaze und benötigen richtige Schutzausrüstung«, hieß es auf Spruchtafeln. Daran fehle es zum Teil noch immer. Man sei oft schutzlos einer tödlichen Gefahr ausgesetzt worden. Die Folgen sind gravierend: Fast 52 000 Beschäftigte im Gesundheitswesen haben sich mit Corona infiziert. Dies entspricht mehr als 21 Prozent aller festgestellten Infektionen. Fast 80 Krankenpfleger und Ärzte haben ihren Einsatz mit dem Leben bezahlt. Noch immer liegen mehr als 4500 von ihnen in Krankenhäusern, über 600 kämpfen auf Intensivstationen um ihr Leben.

Der Applaus müsse nun zu konkreten Maßnahmen führen. Der Bevölkerung sei die zentrale Bedeutung eines öffentlichen Gesundheitswesens schmerzlich vor Augen geführt worden. »Wir wollen ein Gesetz, das das öffentliche Gesundheitswesen absichert«, erklärt Laura Castillo, eine der Sprecherinnen der Bewegung. Die Krankenschwester der Intensivstation eines Klinikums in Madrid fügt hinzu: »Es darf weder Privatisierungen noch Mittelkürzungen geben, ausgelagerte Leistungen müssen in die öffentliche Hand zurückgeführt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden.« Sie verwies auf eine Petition, die schon fast 180 000 Menschen unterzeichnet haben.

Bewusst knüpft man an die »Weiße Flut« an, eine Bewegung der Gesundheitsarbeiter, die während der Finanzkrise ab 2008 gegen massive Einschnitte auf die Straße ging. Seitdem wurden dennoch fast 29 Milliarden Euro im spanischen Gesundheitswesen eingespart, etwa 30 000 Jobs gestrichen und Löhne gesenkt. In Madrid, dem zentralen Infektionsherd Spaniens mit fast 17 000 Toten, wurden etwa 3000 Stellen und 2000 Krankenhausbetten geopfert. In der Hauptstadtregion ist die Lage besonders dramatisch, weil die rechte Volkspartei (PP) dort seit 25 Jahren regiert und ihre neoliberale Politik besonders weit vorangetrieben hat.

So standen jetzt Teile privatisierter Krankenhäuser leer, während das öffentliche Gesundheitssystem kollabierte. Patienten mussten zum Teil in Gängen auf dem Boden liegen. Statt auf private Ressourcen zuzugreifen, was mit dem von der Zentralregierung dekretierten Ausnahmezustand möglich war, wurde im Messezen-trum Ifema ein teures Nothospital errichtet. Mónica García, Ärztin und Abgeordnete der linken Bürgerbewegung »Más Madrid«, zeigte im Regionalparlament auf, was das für den Steuerzahler bedeutet: Im »Ifema-Wunder« habe die Wäscherei pro Bett und Tag 45 Euro statt 3,30 Euro wie in einem normalen Krankenhaus gekostet. Ihre Partei hat ausgerechnet, dass die Privatisierungen dem Madrider Gesundheitswesen mehr als 3,4 Milliarden Euro an Mehrkosten verursacht haben.

Die Madrider Regionalkoalition aus PP und den neoliberalen Ciudadanos, die sich von der ultrarechten VOX-Partei dulden lässt, hält aber an dieser Politik fest. Deshalb fand eine der größten Kundgebungen in dieser Woche vor dem Krankenhaus Niño Jesús statt. Mit Unterstützung durch viele Anwohnern wurde gegen »verdeckte Privatisierung« protestiert: Kürzlich wurde eine Erweiterung des Klinikums beschlossen, die mit privatem Kapital finanziert werden soll. Das müsse sofort gestoppt werden, hieß es seitens der Protestierer. Auch deshalb kündigte die Bewegung an: »Am Montag kommen wir wieder.«

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