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Rassismus in Deutschland

»Wir machen das schon immer«

Die Schwarze Community in Deutschland protestiert nicht erst seit gestern gegen Rassismus und Polizeigewalt. Karen Taylor fordert, diese Kämpfe endlich auf eine empirische Basis zu stellen

Karen Taylor leitet die politische Kommunikation bei Each One Teach One e.V. (EOTO), einem Community-Verein für das Empowerment Schwarzer Menschen in Deutschland. Gleichzeitig arbeitet sie als Referentin für einen Bundestagsabgeordneten. Taylor ist Vorstands- vorsitzende des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR). Ulrike Wagener sprach mit ihr über Rassismus in Deutschland, Polizeigewalt und Abwehrreaktionen der weißen Mehrheitsgesellschaft.

In der Geschichte der Bundesrepublik gibt es seit den 90ern eine Kontinuität rassistischer Anschläge, doch die große Debatte über Rassismus findet erst jetzt statt, nach der Ermordung George Floyds durch einen Polizisten in den USA. Warum?
Große Debatte – bei wem? Die betroffenen Communities weisen schon seit den 90er Jahren darauf hin, dass es einen Anstieg von rassistischer Gewalt gibt, und kritisieren, dass die Täter nicht zur Verantwortung gezogen werden. Das Video von der Ermordung George Floyds hat aber dafür gesorgt, dass sich jetzt auch die Mehrheitsgesellschaft mit diesem Thema auseinandersetzt.

Wie sehen Sie diese Auseinandersetzung?
Es ist leicht, sich als weiße Person gegen Rassismus in den USA zu positionieren. Doch man muss sich auch den Rassismus in Deutschland ansehen und wie es da mit der Solidarität ist. Bei den Demonstrationen am letzten Samstag gab es am Alexanderplatz in Berlin über 90 Festnahmen; das waren hauptsächlich Schwarze und Menschen of Color, teilweise Minderjährigen, drei von ihnen sind im Krankenhaus gelandet. Videos und Berichte von Betroffenen zeigen, dass hier übermäßig Gewalt angewendet wurde. Doch deshalb gibt es bis jetzt keinen Aufschrei. Stattdessen wird die Erzählung der Polizei übernommen, es habe sich um gewaltbereite Demonstrant*innen gehandelt.

Von einigen Seiten wird nun eine unabhängige Beschwerdestelle bei der Polizei gefordert. Gleichzeitig haben viele Politiker und Vertreter der Polizei in der vorigen Woche den Unterschied zwischen Deutschland und den USA betont. Sie sagen: Hierzulande gebe es zwar Rassismus, der sei aber nicht strukturell.
Das ist eine Abwehrhaltung, die mir absolut nicht verständlich ist. Wenn es rassistische Tendenzen in der Gesellschaft gibt, gibt es diese auch in der Polizei. Das Beispiel Berlin, wo Racial Profiling an sogenannten kriminalitätsbelasteten Orten ermöglicht wird, zeigt, dass wir strukturell rassistische Gesetze haben. Und das führt dazu, dass Polizisten diese Gesetze auch rassistisch anwenden. People of Color und Schwarze Menschen werden in den meisten Gesellschaften entmenschlicht, abgewertet, diskriminiert und ausgeschlossen. Das liegt im System. Davon auszugehen, dass Deutschland davon nicht betroffen wäre, zeigt, wie wenig sich diese Menschen mit ihren eigenen Privilegien auseinandersetzen mussten – und wie sehr sie weghören, wann immer unsere Communities diese Tatsachen anprangern.

In Deutschland werden Fälle rassistischer Polizeigewalt bisher kaum statistisch erfasst. Woran liegt das?
Hier muss ich die SPD Co-Vorsitzende Saskia Esken zitieren: Es liegt am »latenten Rassismus« bei einem Teil der Polizei und der damit einhergehenden Abwehrhaltung, Fälle rassistischer Polizeigewalt transparent aufzuarbeiten. Sobald es um Kontrollmöglichkeiten von polizeilichem Handeln geht, poppt sofort der Vorwurf auf, die Polizei würde unter Generalverdacht gestellt. Dabei handelt es sich hier nicht nur um einen Verdacht, sondern um Berichte von beispielsweise Antidiskriminierungsverbänden, die genau diese Polizeigewalt belegen. Die fehlende Datenlage macht aber ein systematisches Eingreifen unmöglich.

Würde aber eine Datenerfassung, die zum Beispiel nach der ethnischen Herkunft aufgeschlüsselt wäre, diesen Fokus auf das »Anderssein« nicht noch verstärken?
Dieser Fokus ist ja schon da. Menschen, die nicht weiß sind, werden anders behandelt von der Polizei. Da gibt es nichts dran zu rütteln. Eine Benennung in Statistiken würde das für alle sichtbar und transparent machen und damit auch angreifbar. Denn bis jetzt arbeiten wir mit Empfindungen, Gefühlen, persönlichen Erfahrungen – nicht mit harten Zahlen und Fakten.

In dem Projekt Afrozensus von Each One Teach One (EOTO) befragen Sie derzeit Schwarze, afrikanische und afro-diasporische Menschen zu ihrer Lebensrealität in Deutschland. Was versprechen Sie sich davon?
Schwarze Menschen sind auf der Straße in Deutschland sehr sichtbar; doch wenn es um politische Maßnahmen geht, sind sie unsichtbar. Ein aktuelles Beispiel ist der Kabinettsausschuss gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus. In dessen 22-seitigem Bericht werden Schwarze Menschen nicht mit einem Wort erwähnt, wenn es um Maßnahmen gegen Rassismus geht. Mit dem Afrozensus wollen wir darauf aufmerksam machen, dass Schwarze Menschen als Gruppe gemeinsame Diskriminierungserfahrungen machen, auf die es eine Antwort geben muss. Dafür müssen wir erst einmal erfahren, wie die derzeitige Situation aussieht.

Und dann?
Der Afrozensus wird die bisher größte Befragung unter Menschen afrikanischer Herkunft in Deutschland – derzeit sind wir bei knapp 5000 Teilnehmenden. Daraus wollen wir Forderungen ableiten, die wir an die Politik richten können. Zugleich möchten wir die Ergebnisse an unsere Community zurückgeben. Viele fühlen sich – auch durch die fehlende Aufklärung innerhalb der Mehrheitsgesellschaft – immer noch mit ihren rassistischen Erfahrungen allein gelassen. Eine bessere Datenlage etwa zum Racial Profiling könnte Betroffenen zeigen: Es liegt nicht an mir, sondern am institutionellen Rassismus in diesem Land.

Bräuchte es ein ähnliches Projekt etwa für die muslimische oder die asiatische Community in Deutschland?
Ich möchte nicht für die anderen Communities sprechen, weil natürlich innerhalb der einzelnen Communities unterschiedliche Diskurse geführt werden. Es gibt aber zum Beispiel Organisationen wie Claim, die rassistische Vorfälle gegenüber Muslim*innen erfassen. Beim Afrozensus geht es nicht darum, Schwarze Menschen und Menschen afrikanischer Herkunft von anderen Communities abzugrenzen, sondern darum, Schwarze Menschen in Deutschland zum ersten Mal als Gruppe darzustellen.

Wie kann die weiße Mehrheitsgesellschaft gegen institutionellen Rassismus vorgehen?
Die Politik in Berlin hat mit dem neuen Landesantidiskriminierungsgesetz einen richtigen Schritt gemacht. Hier müssen andere Bundesländer folgen. Auch braucht es unabhängige Monitoringstellen, die Fälle von strukturellem Rassismus systematisch erfassen. Große, weiße zivilgesellschaftliche Bündnisse sollten auch auf diese Missstände hinweisen – und die Forderungen der unterschiedlichen Communities zu ihren eigenen machen. Damit es zukünftig gar nicht erst zu Diskriminierungsfällen kommt, braucht es in allen staatlichen Strukturen eine kritische Auseinandersetzung mit Rassismus. Ziel muss sein, die Praktiken, die Verordnungen und Gesetze auf ihre rassistische Wirkung hin zu überprüfen und entsprechend abzuschaffen oder zu ändern. Gleichzeitig braucht es Empowerment. Community-Organisationen müssen finanziell so ausgestattet werden, dass sie diese Arbeit mit und für ihre Communities leisten können.

Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Vergrößerungsglas, sie verschärft bestehende Probleme. In Frankreich und Großbritannien hat sich gezeigt, dass Schwarze Menschen und People of Color besonders häufig an Covid-19 erkranken. In Deutschland hört man das nicht. Stimmt das – oder liegt das an der Datenlage?
Ich würde sagen Letzteres. Wir haben in Deutschland keine Daten, die etwas über rassistische Diskriminierung aussagen. Es gibt unterschiedliche Bündnisse, namentlich die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen (BKMO), die genau diese Frage an die Bundesregierung richten wird. Wir haben aber in den Medien von unterschiedlichen Ärzt*innen gelesen, dass Covid-19 sozial Schwache besonders häufig trifft. Von Rassismus Betroffene arbeiten besonders oft im Pflegesektor oder in marginalisierten Anstellungen, wo es schwerer ist, sich vor einer Ansteckung zu schützen. Also müssen wir davon ausgehen, dass Covid-19 diese Gruppe besonders getroffen hat. Aber Zahlen dazu gibt es nicht.

Warum gibt es in Deutschland keine vergleichbaren Daten zu rassistischer Diskriminierung wie etwa in Großbritannien?
Als Erklärung dafür, dass in Deutschland keine Daten über »ethnische Zugehörigkeit« erhoben werden, wird oft der Nationalsozialismus vorgebracht. Doch der Unterschied ist: Während des Nationalsozialismus war diese Erhebung verpflichtend; es stand der jüdischen Gemeinde oder den jüdischen Mitmenschen nicht frei, anzugeben, ob sie jüdisch sind oder nicht, das wurde von Staats wegen ermittelt und festgehalten. Die Daten, die wir von EOTO erheben oder die wir verlangen, beruhen immer auf Freiwilligkeit und Anonymität. Doch wenn wir diese Argumente vorbringen, stoßen wir regelmäßig auf verschlossene Ohren.

Was sollte man tun?
Man sollte zumindest modellartig – und das tun wir jetzt mit dem Afrozensus – solche Erhebungen zulassen, um zu sehen, wie die Gesellschaft darauf reagiert und wie mit diesen Daten umgegangen werden kann. Die Daten des Afrozensus werden im Gespräch mit der Community erhoben und bleiben bei EOTO, keine staatliche Institution hat darauf Zugriff.

Aber Sie fordern doch auch derartige Erhebungen von staatlicher Seite?
Bei bestimmten Daten – gerade im Bezug auf Polizeigewalt, wenn die Vorfälle im Rahmen einer Institution passieren – ergibt es Sinn, dass diese auch im Rahmen der Institution erhoben werden. Doch auch hier könnte man eine unabhängige Beschwerdestelle oder eine Ombudsstelle dazwischenschalten, denn eine Person, die von der Polizei angegriffen wurde, wird mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zur Polizei gehen, um dies anzuzeigen.

Was ist mit Justiz- und Strafanstalten, würden Sie die Datenerfassung darauf ausweiten?
Ja, gerade im Gefängnis ist die Rate an Gewalttaten gegen Insassen sehr hoch, einfach weil es ein geschlossener Raum ist und die Menschen als kriminell stigmatisiert sind. Das ist ein Ort, wo wir eigentlich zwei-, drei-, viermal hingucken müssten. Und auch dort diese Zahlen erheben. Denn derzeit entsteht der Eindruck in der Mehrheitsgesellschaft, Schwarze Menschen und People of Color seien besonders kriminell. Gerade die letzte Kriminalitätsstatistik mit Bezug auf Geflüchtete hat gezeigt, dass das falsch ist, und das hat sehr geholfen, diesen Frame anders zu strukturieren.

Keeanga-Yamahtta Taylor hat voriges Jahr in einem Interview mit dem »nd« gesagt, das Momentum der Black-Lives-Matter-Bewegung sei vorbei. Am vergangenen Wochenende haben allein in Deutschland rund 180.000 Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Ist das nun ein neuer Anfang, mit einer globalen Wirkung?
Ich glaube, gerade dieses Video hat neue Energien freigesetzt und sowohl weißen Menschen als auch von Rassismus betroffenen Menschen vor Augen geführt, wie sehr Schwarze Leben oder Menschen of Color gefährdet sind in Gesellschaften, die strukturell rassistisch sind. Nichtsdestotrotz: Es ist nicht so, dass unsere Communities erst jetzt laut und wach geworden sind. Wir machen das schon immer: Wir haben unsere Protestaktionen, wir sind da, wir sind laut – aber es wird nicht entsprechend aufgenommen.

Woran liegt das?
Ich glaube, dass im Innersten jede weiße Person von sich behaupten möchte, nicht rassistisch zu sein. Und indem ich mich über etwas empöre, das zutiefst rassistisch ist, aber nicht vor meiner eigenen Haustür passiert, kann ich dem Ausdruck verleihen und zeigen: Ich bin ein guter Antirassist oder eine gute Antirassistin. Sobald es aber vor meiner eigenen Haustür passiert, muss ich mich mit meinen eigenen Privilegien und meiner eigenen Position dazu auseinandersetzen und schauen, wie ich mich dazu verhalte, dass ich auch Teil dieses Systems bin. Der Fingerzeig auf etwas offensichtlich Rassistisches wie diesen Mord ist immer sehr einfach; aber die Situation im Alltag, in unseren Strukturen hier zu erkennen, erfordert eine ganz andere Reflexionshaltung.

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