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Im Vordergrund steht die Wut

Miriam Younes, Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Beirut, über die kritische Lage im Libanon

  • Von Philip Malzahn
  • Lesedauer: 7 Min.

Frau Younes, Sie selbst haben am 4. August die massiven Explosionen im Hafen von Beirut erlebt .

Ich war vor der Explosion noch im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung, etwa drei Kilometer vom Hafen entfernt. Ich bin dann – die Explosion war kurz nach sechs Uhr – runtergegangen, um einen Bekannten auf dem Parkplatz zu treffen. Plötzlich hat die Erde angefangen zu beben. Danach gab es die zweite, riesige Explosion, und es regnete überall Glas und Steine. Wir sind auf die andere Straßenseite gerannt, weil wir dachten, das Gebäude stürzt ein. Dann haben wir erst gesehen, dass alle Leute rumrannten und schrien. Wir haben hochgeguckt und diese riesige, wirklich gigantische, rote Wolke gesehen. Da kam mir zum ersten Mal der Gedanke: Okay, das ist weder ein Erdbeben noch ein israelischer Luftangriff. Das ist etwas anderes.

Mittlerweile gibt es massive Proteste gegen die Regierung, der man eine Mitschuld an dem tragischen Ereignis gibt .

In den ersten Tagen danach gab es zunächst eine unglaubliche Stille in der Stadt. Die Leute waren komplett unter Schock. Man hat nichts gehört, außer denjenigen, die überall das Glas zusammengefegt haben. Danach hat sich eine rasende Wut breitgemacht. Auch das ist etwas, was ich noch nie so gesehen habe auf den Straßen von Beirut. Die Leute sind außer sich; auch darüber, wie die Regierung reagiert hat. Wir haben in den vergangenen Tagen eine völlig abwesende Regierung gesehen, eine unfähige Regierung, die es sowieso in den vergangenen Monaten nicht geschafft hat, in irgendeiner Form handlungsfähig zu sein, und nun auch in Bezug auf die Explosion versagt: ob bei Aufklärung, Aufräumarbeiten oder Nothilfe.

Mittlerweile ist Premierminister Hassan Diab zurückgetreten; die Proteste gehen weiter. Was sind die zentralen Forderungen auf der Straße?

Die Forderungen auf der Straße werden von ganz vielen Emotionen, vor allem Wut, angetrieben. Es ist die gleiche Wut, die wir bereits am 17. Oktober gesehen, als die Leute zum ersten Mal auf die Straße gegangen sind und eine für uns alle in ihrer Dimension und Härte überraschende Protestbewegung einläuteten. Plötzlich ist das ganze Land auf der Straße, und plötzlich steht alles still. Geschäfte, Banken, alles macht zu. Natürlich gibt es neben der Wut auch konkrete Forderungen. Natürlich sind die Menschen gegen das System und für einen Neuanfang und Transparenz. Man fordert eine Aufklärung von verschiedenen Verbrechen, die Politiker in den vergangenen Jahren oder auch Jahrzehnten begangen haben, und vor allem natürlich eine Gerichtsbarkeit, die diese Verbrechen dann verfolgt.

An diesem Punkt wird es aber kompliziert: Wir sehen auf den Straßen auch verschiedene politische Gruppierungen, die spezifischere Forderungen stellen. Was fehlt, ist irgendeine Form von klarer, politischer Opposition, so dass wir wirklich sagen können, okay, zusätzlich zu den wütenden Menschen auf der Straße gibt es da irgendwo noch etwas, was darüber hinaus geht. Ich will das gar nicht als große Kritik darstellen, es ist mehr das Gefühl, dass das vielleicht noch eine Entwicklungsstufe ist, die diese Proteste erreichen müssen.

Wie Sie bereits erwähnt haben, entstand schon im vergangenen Herbst eine Protestbewegung, die manche als die größte in der Geschichte des Libanons beschreiben. Die sogenannte Technokratenregierung unter Ministerpräsident Diab war ein Resultat daraus. Gibt es signifikante Unterschiede zwischen den Protesten heute und jenen vom vergangenen Herbst?

Erst mal muss man sagen, dass auch die Proteste im Oktober in gewisser Weise eine Fortsetzung von früheren Protestwellen waren. Wir haben es im Libanon mit einer Gesellschaft zu tun, die schon lange genug hat und auch schon lange punktuell mobilisiert und demonstriert. Die jetzige Regierung verkörpert, wie viele davor, ein politisches System, was eigentlich am Boden ist, sich aber trotz allem noch gut hält. Die Proteste gegen diese Regierung sind Ausdruck einer wütenden und politisch auf jeden Fall interessierten wie auch fordernden Gesellschaft, die es aber aus verschiedenen Gründen nicht schafft, sich politisch zu formieren. Das liegt natürlich einerseits an dem System, das es gar nicht zulässt, dass andere politische Ideen oder Gruppen an die Macht kommen. Gleichzeitig sind die Proteste aber auch Ausdruck einer Krise von politischen Ideen.

Die internationale Geberkonferenz am Sonntag hat ungefähr 250 Millionen Euro gesammelt, die man den Menschen als akute Nothilfe zur Verfügung stellen will. Ist das genug? Und hat diese Aktion nicht einen zynischen Beigeschmack? Ich meine damit die diversen Sanktionen, die mitunter dazu beigetragen haben, dass sich die Krise im Libanon immer weiter verschärft hat.

Das wirklich Zynische daran ist, dass einige libanesische Politiker*innen gesagt haben, diese Explosion habe dazu geführt, die wirtschaftliche Blockade Libanons durch Sanktionen zu brechen. Dass man angesichts von so vielen Toten und Verletzten, von so vielen, die alles verloren haben, noch sagen kann, dass diese Explosion irgendeinen positiven Effekt hat, ist zynisch.

Ob 250 Millionen Euro genug sind oder nicht, das ist immer so schwierig zu sagen. Die Frage ist, wer bekommt dieses Geld? Der französische Präsident Emmanuel Macron, der ja schon vor wenigen Tagen im Libanon war, hat gleich gesagt, er will der Regierung nichts geben. Das Geld werde stattdessen an die Menschen gehen. Da stellt sich aber auch die Frage, wer denn diese Menschen repräsentiert. Ich denke, es ist eine Menge Geld, es kann wahnsinnig viel bewirken, wenn es an die richtigen Stellen geht. Aber ich bezweifle auch, dass es tatsächlich dort ankommt, wo es am meisten benötigt wird. Zum einen angesichts der Sanktionen, die Sie angesprochen haben, aber auch angesichts der wirtschaftlichen Lage im Land und angesichts der Tatsache, dass dieses Geld wohl kaum in irgendeiner Form nicht über die libanesische Regierung oder über die libanesischen Politiker gehen wird.

Der Libanon hat in seiner Geschichte unglaublich viele Hilfsgelder bekommen. Aber wenn man sich anschaut, wie die wirtschaftliche Lage im Land ist, dann muss man sich fragen, was mit diesem Geld passiert. Das war ja nicht nur Nothilfe, es ist auch Entwicklungsgeld gewesen. Das ist, denke ich, die wahre Tragik des Libanons. Ich würde die Sanktionen nicht alleine für für die Wirtschaftskrise verantwortlich machen. Die Krise kommt daher, dass der Libanon seit Jahrzehnten kein Wirtschaftskonzept hat. Stattdessen gibt es eine träge Rentenökonomie, die auf einer Immobilienblase basiert. Eine Illusion, angestoßen von viel zu mächtigen Banken. Der Libanon hat keine eigene Wirtschaft im klassischen Sinne und deshalb, denke ich, hat sich die Elite auf diesen Nothilfegeldern ausgeruht, die über Jahre gekommen sind.

Libanon wird aber nicht nur von einer wirtschaftlichen Elite dominiert, sondern auch von politischen Akteuren, die gleichzeitig eigene, pseudo-staatliche militärische Strukturen betreiben, zum Beispiel die schiitische Hisbollah. Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass das jetzige Chaos von radikalen Kräften ausgenutzt werden kann, was im schlimmsten Fall zu einem neuem Bürgerkrieg führen wird?

Ich tue mich wahnsinnig schwer, Sachen vorauszusagen, weil ich immer das Gefühl habe, in den meisten Fällen wurden wir, wie in Syrien, von ganz vielen Entwicklungen extrem überrascht. Wir haben seit 2011 immer wieder gesagt: Der Libanon steht vor dem Bürgerkrieg. Jetzt ist 2020 und der Libanon hatte keinen Bürgerkrieg. Wir haben ein System, das sich unglaublich gut im Sattel hält, das es unglaublich gut in einer globalen, kapitalistischen Weltordnung schafft, sich festzusetzen.

Aber klar, innerhalb dieses Systems gibt es Akteure, wie die Hisbollah, die auch durch ihre eigene Milizen ausgesprochen stark sind. Dazu gibt es im Libanon diese außenpolitischen Bindungen an den Iran und an Syrien. Da verstehe ich die Frage – was könnte passieren? Die Möglichkeit der Eskalation ist auf jeden Fall da. Das Problem liegt aber nicht in der Möglichkeit einer Eskalation der Gewalt, die gerade auf der Straße passiert, sondern in der Rolle, die andere Staaten spielen. Wenn man da weiterdenkt, kommt man schnell in Szenarien rein, die sehr besorgniserregend sind.

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