LinksparteiPolitikDavid BieberLinke-Chefin Wissler warnt vor Rechtsruck nach der EuropawahlBei einer Veranstaltung in Düsseldorf machte Linke-Chefin Janine Wissler die Union für den gesellschaftlichen Rechtsruck verantwortlich und berichtete von Wahlkampf-Angriffen auf Linke.
Berlin/GrünheideTesla: Raus aus dem festgefahrenen System AutoIn Grünheide finden vom 8. bis zum 12. Mai Aktionstage gegen den US-amerikanischen Elektroauto-Hersteller Tesla unter dem Motto »Disrupt« statt. Die Veranstaltenden wollen das Werk »kreativ« neugestalten.Interview: Lola Zeller
GroßbritannienUnited Kingdom: Starmer sieht sich in Downing Street 10In Umfragen liegt die oppositionelle Labour-Partei unter Parteichef Keir Starmer schon lange weit vor den regierenden Tories. Die Kommunalwahlen haben diesen Trend bestätigt.Sascha Zastiral, London
Bayern und ThüringenWieder Repression gegen AntifasWegen Angriffen auf Rechtsextreme in Budapest ließ die Bundesanwaltschaft eine Aktivistin in Bayern verhaften. Wegen einer ähnlichen Tat wird nach einer Frau in Thüringen gefahndet.Matthias Monroy
MannheimPolizeigewerkschafter will Linke anzeigenIn Mannheim starben in zwei Jahren fünf Menschen bei Polizeieinsätzen, zwei von ihnen wurden in einer psychischen Ausnahmesituation erschossen. Initiativen fordern Aufklärung.Matthias Monroy
RusslandJekaterina Dunzowa: »Der wichtigste Punkt ist der Frieden«Gegen Wladimir Putin durfte sie nicht antreten, in der Politik will Jekaterina Dunzowa dennoch bleiben und hat ihre eigene Partei gegründet. Die ist bereit, mit allen zu reden, will aber vor allem eines: Frieden.Interview: Ruslan Suleymanov und Roland Bathon
ArmutsgefährdungRassismus und Armut – Leistung lohnt sich nur für mancheHöhere Bildung und Vollzeiterwerbstätigkeit schützen in der Regel vor Armutsgefährdung. Das gilt nicht für »rassistisch markierte Personen«.Sarah Yolanda Koss
Walter BaierEuropäische Linke: »Wir müssen vom Reden ins Tun kommen«Die Europäische Linkspartei (EL) ist so gut, wie sie die Mitglieder haben wollen, sagt EL-Präsident Walter Baier. Das Parteienbündnis hat ein ambitioniertes EU-Wahlprogramm vorgelegt. Bei Kampagnen hapert es aber noch.Interview: Uwe Sattler
Konferenz in HamburgInternationales Ministertreffen gegen DrogenkriminalitätAuf Einladung der deutschen Innenministerin berieten mehrere europäische Staaten und die EU-Kommission in Hamburg Maßnahmen gegen den internationalen Drogenhandel.Matthias Monroy
KommentarCDU-Grundsatzprogramm: Ein Dokument der KälteEine konservative, unerschütterlich humanistische Partei, die ihrem christlichen Anspruch treu bleibt – im Gegensatz zur unchristlichen AfD –, wäre etwas wert. Aber davon ist die CDU des Friedrich Merz weit entfernt.Wolfgang Hübner
BiografieTag des Sieges: Ein Rückblick auf den NationalsozialismusEr war ein Brückenbauer: Der sowjetische Kulturoffizier Sergej Tulpanow versuchte nach der Kapitulation Nazideutschlands die deutsche Bevölkerung für einen Neuanfang zu gewinnen und Versöhnung der Völker zu erreichen.Bettina Richter
Union BustingBetriebsräte im Visier?Das mittelständische Heidelberger Unternehmen Prominent soll systematisch gegen Betriebsräte vorgegangen sein. Das wäre kein Einzelfall. Arbeitsminister Hubertus Heil verspricht Verbesserungen.Felix Sassmannshausen
Chronik20 Jahre Europäische Linke: Von Rom bis LjubljanaDie Europäische Linke ist seit ihrer Gründung 2004 von zwei Dutzend auf inzwischen über 40 Parteien gewachsen. Eine Chronik der EL zum 20. Jubiläum.Uwe Sattler
Zukunft der PflegeReform der Pflegeversicherung: Alle für alleOb als Statistik über hohe Eigenanteile oder bedrückende Reportage aus dem Heimalltag – beschrieben ist die Pflegetragödie genug. Dabei gibt es gute Konzepte, wie sich die Pflege für alle Beteiligten verbessern lässt.Ines Wallrodt
Antifaschismus»Freie Sachsen« eine Partei als BrandbeschleunigerJohannes Kiess ist Soziologe. Im Interview berichtet er über die Taktik und den Erfolg der extrem rechten Kleinstpartei »Freie Sachsen«.Interview: Hendrik Lasch
Tag der Befreiung8. und 9. Mai in Berlin: Heiliger Krieg gegen SowjetfahnenAm 8. und 9. Mai gelten strenge Auflagen für den Besuch sowjetischer Ehrenmale. Am 10. Mai erinnert eine Lesung auf dem Bebelplatz an die Bücherverbrennung im Jahr 1933.Andreas Fritsche
Rechtstrend in EuropaInterview: Uwe SattlerEU-Wahl: »Die Rechten werden so stark sein wie nie zuvor«Der Politikwissenschaftler Jan Rettig über die Europawahlen und den erwarteten Zuwachs für Rechtsaußenparteien
CDU-ParteitagEin Mann von gesternJohannes Volkmann hat es nicht gerne, wenn er auf seinen Großvater Helmut Kohl angesprochen wird. Dabei hat er mit ihm mehr gemein, als ihm lieb ist. Am Montag wurde Volkmann in den CDU-Bundesvorstand gewählt.Stefan Otto
CDU-ParteitagDie AtomwaffenfraktionDie Ampel-Regierung will Deutschland »kriegstüchtig« machen und die Militärausgaben dauerhaft drastisch erhöhen. Um das zu überbieten, mussten die Christdemokraten auf ihrem Parteitag auch rhetorisch aufrüsten.Jana Frielinghaus
RettungspaketPakistan: Stetig weiter am Tropf des IWFDas Land strebt einen Kredit vom Internationalen Währungsfonds an. Die allmähliche wirtschaftliche Stabilisierung geht indes einher mit massiven Privatisierungen und Strompreiserhöhungen.Thomas Berger
ArmutsbekämpfungBerlins Krankenhäuser im Jahr 2035Berlins Linke sucht Alternativen zur verheerenden kapitalistischen Entwicklung der Stadt. Zwei Ärzte, ein Armutsbeauftragter der Kirche und andere Teilnehmer einer Konferenz geben Tipps.Andreas Fritsche
Gaza-KriegHumanitäre Hilfe in PalästinaDie Nichtregierungsorganisation Medico International ist seit vielen Jahren in Gaza aktiv. Mit ihren Partnerorganisationen vor Ort will sie Verständigung fördern und eine nichtnationalistische Perspektive eröffnen.Riad Othman
Gaza-KriegRafah-Offensive: Israel startet letzte VorbereitungenIsraels Militär hat mit der Evakuierung von Teilen Rafahs begonnen. Trotz eindringlicher Warnungen laufen nun die Vorbereitungen an. Die Wahrscheinlichkeit eines baldigen Waffenstillstands sinkt damit erheblich.Oliver Eberhard
CDU-GrundsatzprogrammFür einen vormundschaftlichen StaatJeder solle nach seiner Façon selig werden: Das behaupten die Christdemokraten als Richtschnur ihres Handelns. Das stimmt auch mit dem neuen Programm nicht.Jana Frielinghaus
Berliner TheatertreffenLuisa Neubauer: Kunst, Klima, KatastropheAktivistisches Kunstgewerbe statt Kunst: Luisa Neubauer hält im Rahmen des Berliner Theatertreffens eine »Rede in Es-Dur« und findet ihren Ton irgendwo zwischen Kirchentagslyrik und Selbsthilfeprosa.Erik Zielke
TarifstreitTelekom: Kein Tarifabschluss unter dieser NummerZwölf Prozent mehr Lohn fordert Verdi von der Telekom. Die will aber nur 4,2 Prozent zahlen. Am Warnstreik beteiligten sich am Montag in Berlin Hunderte Beschäftigte – mit eigens gedichteter musikalischer Unterstützung.Marten Brehmer
Walter WeberQuerdenker-Arzt in Hamburg vor GerichtIn der Querdenker-Szene wird er als Held gefeiert, jetzt drohen ihm zwei Jahre Haft: Walter Weber soll Patienten ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit haben.Joachim F. Tornau, Hamburg
