Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

AfD verliert ihren Fraktionsstatus im Kieler Landtag

Abgeordneter Frank Brodehl kündigt seinen Austritt aus der Partei und ihrer Fraktion an

  • Lesedauer: 2 Min.
Frank Brodehl verlässt die AfD
Frank Brodehl verlässt die AfD

Kiel. Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Frank Brodehl verlässt die AfD, womit sie im Kieler Parlament ihren Fraktionsstatus verliert. Brodehl kündigte den Schritt am Freitag überraschend in einer Debatte um die Angebote in Ganztagsschulen an. Dies sei seine letzte Rede als Mitglied der AfD und der Fraktion im Parlament gewesen, sagte Brodehl in einer knappen persönlichen Erklärung zum Ende seines Debattenbeitrags.

Mit dem Auszug Brodehls verliert die AfD im Landtag den Fraktionsstatus, für den vier Abgeordnete die Mindestzahl sind. »Damit muss sich die Fraktion auflösen«, sagte eine Landtagssprecherin am Freitag. Damit einher geht auch der Verlust des Sitzes im Ältestenrat des Parlaments.

In Schleswig-Holstein hatte die nach der Landtagswahl 2017 zunächst fünfköpfige AfD-Landtagsfraktion ihre Abgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein im Dezember 2018 ausgeschlossen. Sie soll Verbindungen zu einem von einer Holocaust-Leugnerin mitgegründeten, rechtsextremen Verein gepflegt haben. Es folgte ebenfalls im Dezember 2018 der Ausschluss aus der AfD, den das Bundesschiedsgericht Ende August 2019 endgültig bestätigte. In erster Instanz war der Rauswurf vom Landesschiedsgericht im Mai 2019 noch verworfen worden.

Sayn-Wittgenstein war 2017 zur AfD-Landesvorsitzenden gewählt worden. Trotz des damals laufenden Parteiausschlussverfahrens wurde sie im Juni 2019 erneut in dieses Amt gewählt. Sie verlor es mit dem Parteiausschluss zwei Monate später. Sayn-Wittgenstein ist weiterhin Landtagsabgeordnete, aber partei- und fraktionslos.

Der verbliebenen vierköpfigen AfD-Landtagsfraktion unter ihrem Vorsitzenden Jörg Nobis wurde ein sehr gespanntes Verhältnis zum AfD-Landesvorstand nachgesagt, in dem Sayn-Wittgenstein noch Anhänger haben soll. Die Nachfolge von Sayn-Wittgensteins als AfD-Landeschefin ist bis heute offen. dpa/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln