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AfD verliert jetzt auch ihren Fraktionsstatus in Bremerhaven

Nach dem Austritt von zwei Stadtverordneten zerfällt die Gruppe der Rechtsaußenpartei in der Kommunalvertretung

  • Von Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 3 Min.

Die negativen Meldungen aus AfD-Perspektive reißen nicht ab. Wieder geht es um den Norden der Republik: Nachdem die Rechtsaußenpartei innerhalb weniger Tage bereits ihre Landtagsfraktionen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein verlor, zerfällt nun auch noch ihre Vertretung in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven, wie am Mittwoch bekannt wurde.

Grund für die Auflösung der Fraktion ist der Rückzug von gleich zwei Verordneten. Weil die AfD damit auf nur noch zwei statt der für den Fraktionsstatus notwendigen drei Vertreter im Stadtparlament kommt, verliert sie damit Fraktionsgelder als auch Zuschüsse. Dabei lief es für die Partei in Bremerhaven zunächst ganz gut. Bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2019 holte die AfD 8,7 Prozent der Stimmen.

Laut »Weser Kurier« spielte sich der nun vollzogene Zerfall in zwei Akten ab. Zunächst hatten die beiden Abgeordneten Natalia Bodenhagen und Pascal Hiller Ende September ihren Parteiaustritt erklärt. Unklar blieb zunächst, ob beide gleichzeitig auch auf ihre Mandate in der Stadtverordnetenversammlung verzichten werden. In diesem Fall kommen Nachrücker zum Zuge.

Genau an dieser Stelle traf es die AfD zum zweiten Mal: Während Bodenhagen als unabhängige Abgeordnete weitermachen will, gab Hiller seinen Sitz auf. Sein Nachrücker Sven Lichtenfeld erklärte daraufhin allerdings, das Mandat zwar anzutreten, nicht aber Teil der AfD-Fraktion werden zu wollen, die damit auf zwei Mitglieder zusammenschrumpft und ihren Status verliert. Als Grund gab Lichtenfeld an, er wolle mit dem bisherigen Fraktionschef Thomas Jürgewitz nicht zusammenarbeiten.

Die dahintersteckende Auseinandersetzung reicht über die Stadtverordnetenversammlung hinaus und betrifft den gesamten Bremer AfD-Landesverband. Wie so oft geht es um Machtkämpfe zwischen den völkischen Nationalisten vom formal aufgelösten »Flügel« und Kräften, die die AfD strategisch anders aufstellen wollen. Bereits am 17. Oktober steht laut »Weser Kurier« auf dem geplanten Landesparteitag der nächste große Konflikt an. 30 Parteimitglieder fordern in einem Antrag die Abwahl sowohl von AfD-Landeschef Peter Beck als auch Schatzmeister Mertcan Karakaya. Hinter dem Antrag soll neben Jürgewitz auch der frühere AfD-Landeschef Frank Magnitz stehen. Beide stehen dem Ex-»Flügel« nahe.

Noch komplizierter sind die Querelen in der AfD-Vertretung in der Bremischen Bürgerschaft, dem Landesparlament, in dem sowohl Abgeordnete aus Bremen als auch Bremerhaven sitzen. Hier zerbrach die Fraktion 2019 nur zwei Monate nach der Konstituierung des Parlamentes. Interessanterweise ging es damals auch um einen Streit zwischen Jürgewitz und Magnitz.

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