Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Raus aus dem Krisenmodus

Markus Drescher über fehlende parlamentarische Beteiligung

  • Von Markus Drescher
  • Lesedauer: 1 Min.
Corona und Demokratie: Raus aus dem Krisenmodus

Am Anfang musste es schnell gehen. Das Vorgehen gegen die Covid-19-Pandemie erforderte - durchaus schwerwiegende - Entscheidungen, das Wissen um das neuartige Coronavirus war sehr gering. Rasch Schutzmaßnahmen zu ergreifen, schien das Gebot der Stunde. Und Verordnungen zu erlassen das Mittel der Wahl. Dass damit die Parlamente bei sehr vielen Corona-Entscheidungen außen vor blieben - damit konnte man sich angesichts der Brisanz der Lage zunächst arrangieren.

Doch die Stunde dauert nun schon gut ein Dreivierteljahr, ein Ende der Pandemie ist nicht absehbar und Krise erst einmal das neue Normal. Das darf allerdings nicht heißen, dass dies auch fürs Regieren gilt. Je länger der gesamtgesellschaftliche Ausnahmezustand dauert, desto mehr kommt es darauf an, dafür zu sorgen, dass die Demokratie keinen Schaden nimmt. Dass mögliche weitere schwerwiegende Einschränkungen des alltäglichen Lebens nicht nur legal sind, sondern auch ein möglichst hohes Maß an Legitimität besitzen. Dass einer Unterminierung der Akzeptanz der ergriffenen Maßnahmen mit Verweis auf deren Zustandekommen vorbei an den Parlamenten jegliche Basis entzogen wird.

Vieles wird nach der Krise nicht mehr so sein wie vorher - die Demokratie aber muss sie unbeschadet überstehen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln