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Rücktritt – jetzt!

Roberto De Lapuente über den überfälligen Rücktritt von Andreas Scheuer – und seinen eigenen

  • Von Roberto De Lapuente
  • Lesedauer: 4 Min.
Andreas Scheuer (CSU) verlässt den Raum - nicht seinen Posten als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Andreas Scheuer (CSU) verlässt den Raum - nicht seinen Posten als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Es gibt einen ganz großen Fan des Corona-Komplexes: Verkehrsminister Andreas Scheuer. Vielleicht ist es sogar der einzige wirkliche Fan dieser Pandemie in Deutschland. Nicht, weil er irgendwem eine Infektion wünscht. Aus seiner Warte sind das vermutlich nur Kollateralschäden. Schäden, die ihm allerdings sehr nützlich sind, denn wer redet eigentlich noch von ihm und seinen Machenschaften? Die Faktenlage ist klar, der Mann hat Steuermillionen fahrlässig verjuxt – aus ideologischen Gründen, wenn man das so sagen kann. Und er weilt immer noch im Amt.

Vor einigen Wochen sprach man von ihm. Im Maut-Untersuchungsausschuss. Man ging übergangslos zu Corona über und hat den bayerischen Automobilisten bereits wieder vergessen. Wobei man fair bleiben muss: Untersuchungsausschüsse waren auch in Zeiten ohne Corona nie besonders bekannt dafür, Licht ins Dunkel oder belastete Minister an den Rand der Verzweiflung zu bringen.

Über einen wie Scheuer muss man als Kolumnist dankbar sein. Und auch ich war ihm dankbar. Nicht persönlich und als Mensch – er war mehr so der Kollateralschaden eines gesellschaftlichen und politischen Missstandes, den ich gerne aufgegriffen habe. Ebenso seine Kollegin aus dem Landwirtschaftsministerium. Anders gesagt: Ich wiederhole mich, habe jetzt im Verlauf der letzten siebeneinhalb Jahre immer wieder Ähnliches, Gleiches, Artverwandtes kolumnistisch beackert.

Manches mag mir dabei gelungen sein – manches ganz sicher nicht. Texte schwanken, sind Abbild der eigenen Befindlichkeit. Gütige Leserinnen und Leser verzeihen das dem Autor auch hin und wieder. Einige Gedanken hätte ich heute so nicht mehr. Gelegentlich warf man mir an anderer Stelle vor, dass ich nicht mehr der Blogger sei, der Ende der 2000er anfing, seine Texte unter die Leute zu bringen. Das tut mir leid. Aber realistisch betrachtet lässt sich das nicht verhindern.

Das Wesen einer Kolumne ist banal gesagt: Das eloquente Wiederholen von Sujets, die immer wieder auflaufen und sich daher wiederholen. Die Frage ist dann, wie lange man noch etwas Neues zur Sache sagen kann. Wenn man das Gefühl hat, man hat schon alles dazu gesagt, ist der Auftrag erfüllt. Dann nimmt die Sache ein Ende.

Nun ist der Automobil-Andy kein Kolumnist. Er ist Politiker. Kann man das eigentlich so sagen? Politik sollte ja gestalten. Das tut der Bayer eher nicht. Das einzige was er gestaltet, scheint so eine komische Verbindung zwischen Mandat und Lobbyismus zu sein, die dem Zweck dient, als Minister eben nicht allzu viel zu gestalten. Daher wiederholt auch er sich dauernd, repetiert die Anti-Verkehrswende. Lieber präsentiert er Elektroroller und flugunfähige Taxen, als gezielt Geld in den ÖPNV zu stecken; lieber unterschreibt er wasserdurchlässige Maut-Verträge, als die Schiene zu stärken.

Wie gesagt, da wiederholt sich ein Muster. Was Neues hat er den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu sagen. Wenn er den Mund aufmacht, weiß man gemeinhin, was kommt: Vernebelungstaktische Kniffe, Propaganda und Autofahrerromantik. Sein Rücktritt wäre lange fällig. Denn dieses Amt füllt er nicht mehr aus – hat er vermutlich nie ausgefüllt. Er hält es besetzt, damit kein anderer auf dem Posten auf dumme Ideen kommen kann. Aber egal wie drastisch er die Arbeitsverweigerung zelebriert, er ist immer noch da. Ein normaler Arbeitnehmer wäre schon längst wegen Verstoßes gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten entlassen worden.

Man muss ihm vielleicht vormachen, wie das geht mit dem Rücktritt. Es tritt ja auch kaum noch jemand zurück. Der Zeitgeist hat sich gewandelt. Würde Guttenberg heute als falscher Doktor enttarnt, wer weiß, ob das zu seinem Rücktritt führte? Daher braucht es Beispiele. Nun bin ich kein Minister, habe wenig Macht, bin auch nicht sonderlich wichtig – und die Öffentlichkeit die ich bediene, ist nun wahrlich kein Massenpublikum. Aber ich mache das jetzt.

Schau her, Scheuer Andy. Mir geht es wie dir. Ich wiederhole mich. Kann dieser Stelle nichts mehr geben. Gut, im Gegensatz zu dir habe ich die Sache hier schon ernstgenommen – aber darum geht es nicht. Ich trete zurück! Das ist meine letzte Handlung. Du musst es auch einfach nur sagen. Und weißt du, wo du mir voraus bist? Du kriegst einen warmen Posten in einem Aufsichtsrat. Der droht mir nicht. Ich ziehe einfach nur weiter, Kolumnisten sind Nomaden. Aber wo ich dir voraus bin, Scheuer Andy: Mir wird man nachsagen können, dass ich zuverlässig war. In diesem Sinne: Ich bin weg.

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