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Heimbewohner künftig finanziell entlasten

Pflegereform noch vor der Bundestagswahl 2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will seine geplante Pflegereform möglichst noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr umsetzen. In der Koalition werde man jetzt besprechen, ob und was in dieser Legislaturperiode noch gehe, so Spahn bei der Vorstellung der Reform.

Sein Vorschlag zeige auf, wo es hingehen solle. Idealerweise komme es von der großen Koalition noch zu entsprechenden Entscheidungen und zur Gesetzgebung. »Was wir wollen, ist vor allem einen Rahmen setzen, der Pflege kalkulierbarer macht.«

Die Reformpläne sehen vor, dass Pflegebedürftige und ihre Angehörigen finanziell entlastet werden sollen. Heimbewohner sollen demnach für die stationäre Pflege künftig für längstens 36 Monate maximal 700 Euro pro Monat zahlen. Zuletzt lag der Eigenanteil für die reine Pflege im Schnitt bei 786 Euro. Zuzüglich weiterer Kosten - etwa für Unterkunft, Verpflegung und Investitionen der Heime - waren im bundesweiten Schnitt insgesamt 2015 Euro pro Monat fällig, wie aus Daten des Verbandes der Ersatzkassen (Stand 1. Juli) hervorgeht. Der Gesundheitsminister will mit seiner Reform außerdem erreichen, dass Mitarbeiter von Pflegeheimen nach Tarif bezahlt werden.

Spahn rechnet mit Kosten von sechs Milliarden Euro. Zum großen Teil solle dies über Steuern finanziert werden. Pflege sei gesamtgesellschaftliche Aufgabe. »Pflege ist die soziale Frage der 20er Jahre«, so der Gesundheitsminister. Jeder in die Pflege investierte Euro sei eine Investition in Mitmenschlichkeit einer alternden Gesellschaft. dpa/nd

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