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Die Welle schwappt zurück

Stephan Fischer zu Rechtsstaat und Corona in Polen

  • Von Stephan Fischer
  • Lesedauer: 1 Min.

Zuletzt schien Polens Rechtsregierung sehr überzeugt, europäische Warnungen in den Wind schlagen zu können: Medienwirksam suspendierte die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts eine prominente Richterin, ließ Poznańs Staatsanwaltschaft einen prominenten Anwalt und Kaczyński-Kritiker festnehmen. Bedenken der EU-Partner und Anordnungen werden ignoriert. Der Europäische Gerichtshof hatte im April angeordnet, dass die Kammer ihre Tätigkeit ruhen lassen muss - doch die arbeitet immer weiter.

Im Frühjahr und Sommer war sich die PiS ihrer Sache sehr sicher - »die EU kann uns gar nichts«. Und schon gar nichts in Sachen Rechstaatsmechanismus - die Androhung des Vetos gegen den EU-Haushalt ist ein mächtiges Pfund vor allem gegenüber jenen coronagebeutelten Staaten wie Italien oder Frankreich, die die erste Welle der Pandemie voll erwischt hat. Doch die zweite Welle trifft Polen nun mit noch mehr Wucht. Nun scheint sich die Blockadehaltung gegen Polen selbst zu richten. Und die Bevölkerung ist trotz des Auf und Ab der Wellen in Fragen EU erstaunlich stabil. Wie auch in einer anderen entscheidenden. Laut einer EU-Umfrage befürworten mindestens zwei Drittel den Rechtsstaatsmechanismus bei der Auszahlung von EU-Geldern. Und Volkes Meinung sollte selbst der PiS zu denken geben.

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