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Atomwaffen sind nun verboten

Abkommen tritt nach 50. Ratifizierung in Kraft - Atomwaffenstaaten bleiben unbeeindruckt

Ein Abkommen zum generellen Verbot von Atomwaffen hat es noch nicht gegeben. Am 22. Januar 2021 ist es soweit. Dann tritt das multilaterale Abkommen in Kraft. Voraussetzung war die Ratifizierung durch den 50. Unterzeichnerstaat - Honduras vollzog den Schritt am Samstag. Damit ist das vertraglich festgelegte Quorum erfüllt, wie ein UN-Sprecher darauf mitteilte. Schon die Geschwindigkeit, in der das Abkommen entstanden ist, zeigte den Willen der überwiegenden Mehrheit der Staaten, die Ächtung der Atomwaffen in den Rang des Völkerrechts zu erheben. Vom Verhandlungsmandat im Dezember 2016 bis zur Verabschiedung des Vertrages durch 122 der 193 UNO-Mitgliedsländer verging nur ein halbes Jahr. Der Vertrag sei »der Höhepunkt für eine weltweite Bewegung, um auf die katastrophalen humanitären Folgen jeglichen Einsatzes von Nuklearwaffen aufmerksam zu machen«, erklärte UN-Generalsekretär António Guterres nach Angaben seines Sprechers. »Er stellt einen bedeutenden Einsatz für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen dar, die bei den Vereinten Nationen nach wie vor die höchste Priorität bei der Abrüstung haben.«

Als einziger Nato-Staat hatten die Niederlande an den Verhandlungen teilgenommen, das Land stimmte dann im Juli 2017 gegen das Abkommen. Da die Atommächte dem Vertrag nicht beigetreten sind, hat dieser zunächst weitgehend symbolischen Charakter. Die Befürworter des Abkommens setzen gleichwohl darauf, dass er langfristig Druckwirkung für die atomare Abrüstung entfaltet. Ein »Sieg für die Menschheit«, schrieb Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), im Kurznachrichtendienst Twitter. Ein Vertreter der Deutschen Friedensgesellschaft nannte den Vertrag einen »Meilenstein«, räumte aber ein, er sei »erst einmal nur ein weiterer Schritt auf dem Weg zur vollständigen nuklearen Abrüstung«.

In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, »nie, unter keinen Umständen« Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Der Vertrag geht auf die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (Ican) in Genf zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Sie ist ein Bündnis aus mehr als 500 Organisationen, die sich weltweit für die Ächtung der Waffen einsetzen. »Atomwaffen sind sittenwidrig, verletzen Gesetze und müssen verboten werden«, sagte die Vorsitzende von Ican, Beatrice Fihn, kurz vor der Ratifizierung durch Honduras in Genf. Der geschäftsführende Vorstand von Greenpeace Deutschland, Martin Kaiser, sprach von einem historischen Schritt. »Will Deutschland weiter Vorreiter einer europäischen Friedenspolitik sein, muss es als erster Nato-Mitgliedstaat überhaupt den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen«, verlangte er. Sollte die derzeitige Bundesregierung sich dem verweigern, müssten die Grünen es zur Bedingung einer künftigen Regierungsbeteiligung machen. Mit Agenturen

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