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Virus und Krieg ausgeliefert

Die Bundesregierung will Abschiebungen nach Afghanistan fortsetzen

Berlin. Am Montag haben die Regierungschefs von Bund und Ländern erneut über das Vorgehen während der Corona-Pandemie beraten. Nach dem Willen der Länder sollten die Vorschläge des Bundes und von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entschärft und vor allem Appelle an die Bürger gerichtet werden, etwa auf private Feiern gänzlich zu verzichten. Im Laufe des Nachmittags deutete sich ein Entgegenkommen des Bundes an.

Das Virus breitet sich schnell aus. In Deutschland waren am Montag mehr als 10 000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages verzeichnet worden. Das teilte das Robert-Koch-Institut mit.

Doch für eine Reihe von Menschen, die sich derzeit in der Bundesrepublik aufhalten, gilt offensichtlich kein besonderer Schutz. Am Montag war eine erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan vorgesehen. Aus dem zuständigen Ministerium in Kabul hieß es allerdings am Wochenende, dass der Flug abgesagt worden sei. Die afghanische Regierung hatte darum gebeten und auf Probleme im Land wegen der Coronakrise verwiesen. Im März waren Abschiebungen aufgrund der Pandemie noch fast komplett ausgesetzt worden. Viele Afghanen leiden zudem unter Krieg, Terror und Armut. Erst im Oktober waren bei einem Selbstmordanschlag in Kabul viele Schülerinnen und Schüler getötet worden.

Für den Montagabend planten Flüchtlingsaktivisten in Köln und München Demonstrationen. Sie gehen davon aus, dass die Abschiebungen nur verschoben wurden und »die Bundesregierung es im Dezember wieder versuchen wird«. »Wir sind angewidert davon, dass Afghan*innen und ihre Familien in den letzten Wochen erneut in Angst und Schrecken versetzt wurden. Das darf neben unserem Lockdown und der Corona-Pandemie nicht nebenbei und leise geschehen«, hieß es vonseiten der Initiativen aus Köln.

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