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Äthiopien startet Offensive auf Mekelle

Die äthiopische Provinz Tigray ist an Kriegen reich. Von dort startete 1991 der Angriff auf das Mengistu-Regime in Addis Abeba; dort tobte 1998 bis 2000 der Grenzkrieg mit Eritrea, dem mindestens 100 000 Menschen zum Opfer fielen. In Tigrays Hauptstadt Mekelle ist den Kämpfern das im Bild zu sehende Märtyrerdenkmal gewidmet. In Mekelle müssen sich nun eine halbe Million Menschen auf einen heftigen Beschuss einstellen. Die äthiopische Armee hat ihre Panzer rund um die Stadt zusammengezogen. Zuvor war ein Ultimatum an die dort herrschende Volksbefreiungsfront TPLF abgelaufen. Ministerpräsident Abiy Ahmed erklärte auf Twitter, darum beginne jetzt die dritte und letzte Phase der Militäroffensive. Die Menschen in Mekelle sollten sich in Gebäuden in Sicherheit bringen.

Nach Monaten der Spannungen zwischen der äthiopischen Regierung und der TPLF hatte Addis Abeba am 4. November eine Militäroperation gegen die ehemalige Rebellengruppe und heutige Regierungspartei von Tigray begonnen. Nach eigenen Angaben war dies eine Reaktion auf einen Angriff der TPLF auf Regierungstruppen. Die Regierung Äthiopiens habe mehrere Monate lang versucht, die Differenzen mit der TPLF-Führung friedlich zu lösen, twitterte Abiy.

Der frühere stellvertretende Außenminister Berhane Gebrekristos, ein Mitglied der TPLF, sagte nun im Sender BBC, der Konflikt hätte besser am Verhandlungstisch besprochen werden sollen: »Ich bin sicher, die Menschen aus Tigray werden diese Invasion abwehren. Aber all das war unnötig. Denn die Probleme sind politisch und hätten auch politisch gelöst werden sollen.«

Abiy gehört den Oromo an, der größten Ethnie im Vielvölkerstaat Äthiopien. Viele Oromo begehrten vor Abiys Regierungsantritt 2018 gegen wirtschaftliche Perspektivlosigkeit und die seit dem Sturz von Mengistu Haile Mariam im Jahre 1991 anhaltende Vorherrschaft der Tigray auf. Die Tigray stellen zwar nur sechs Prozent der Bevölkerung, dominierten aber seit 1991 in Militär und Wirtschaft. Abiy brachte nach seinem Amtsantritt Reformen auf den Weg und entfernte Funktionäre der alten Garde. Damit hat sich Abiy die alte Machtelite in Tigray zum Feind gemacht. Sie stellt sich gegen eine Versöhnung mit dem Erzfeind Eritrea, hat aber in Armee und Verwaltung kaum noch Einfluss.

Die TPLF und viele Menschen in Tigray fühlen sich von der Zentralregierung nicht vertreten und wünschen sich größere Autonomie. Unter Abiy sind die ethnischen Spannungen und Konflikte in Äthiopien mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern angestiegen. Abiy hat die Führung des Militärs und das Kabinett ausgetauscht - das nun paritätisch besetzt ist. Mit der Öffnung in Richtung Reformpolitik hat Abiy auch die Tür zu neuen Konflikten geöffnet, denn im Vielvölkerstaat melden viele ihre Ansprüche an - fast immer zu Recht, aber nicht selten mit Gewalt, die vom Militär mit Gewalt beantwortet wird. Viele Regionen wollen mehr Autonomie. Tigray ist nur eine davon. Krieg ist keine Lösung. mli

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