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Ein Einstieg in den Lockdown-Ausstieg

Öffnungsstrategie soll bis zum nächsten Bund-Länder-Treffen erarbeitet werden

  • Von Markus Drescher
  • Lesedauer: 3 Min.

Lockdown, Anti-Corona-Maßnahmen, Verlängerungen, Verschärfungen, Impfen: Bisher liegt das Augenmerk auf dem Vorgehen gegen die Covid-19-Pandemie. Die Ziele der Bemühungen: Das Infektionsgeschehen unter Kontrolle bekommen, die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz auf den Wert 50 drücken und seit einiger Zeit nun auch, verhindern, dass sich Virusvarianten massiv ausbreiten, die als ansteckender gelten.

Irgendwann werden diese Ziele erreicht sein, auch dank der zwar schleppend, doch immerhin nun seit einiger Zeit laufenden Impfkampagne. Doch was dann? Bisher ist völlig unklar, wie ein Weg aus Lockdown und Schutzmaßnahmen in eine Nach-Corona-Normalität aussehen könnte.

Mit dem jüngsten Beschluss über das weitere Corona-Prozedere haben Bund und Länder nun zumindest den Einstieg in die Diskussion über ein Ausstiegsszenario geschafft: »Bund und Länder werden rechtzeitig vor dem Auslaufen der Maßnahmen zusammenkommen, um über das Vorgehen nach dem 14. Februar zu beraten. Eine Arbeitsgruppe auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien wird beauftragt, bis dahin ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie zu erarbeiten«, heißt es in aller Kürze im Beschluss von Dienstag.

»In dieser nach wie vor schwierigen Situation ist es wichtiger denn je, den Menschen eine Perspektive aufzuzeigen, wie sie in den kommenden Wochen und Monaten weiter mit dem Virus leben können. Daher unterstützen wir es, dass die Länder in den nächsten Wochen eine Öffnungsstrategie entwickeln wollen«, begrüßt Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, die Ankündigung. Und formuliert zugleich Forderungen an ein Ausstiegsszenario: »Eine Strategie muss in wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht wirken und sollte ein gestuftes System mit einem bestimmten Katalog an Maßnahmen beinhalten. Eine solche Corona-Ampel würde mehr Vorhersehbarkeit bedeuten und die Menschen auch besser mitnehmen, weil jede und jeder wüsste, was ab einem bestimmten Schwellenwert gilt«, so Sager.

»Wir brauchen einen Plan, wie wir das Land wieder auftauen, nachdem wir es jetzt einfrieren«, erklärt auch der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery. »Nach dem Lockdown wird nicht sofort wieder die völlige Freigabe kommen«, sagte Montgomery am Mittwoch dem Radiosender SWR Aktuell. Es sei hier ein langfristiges Vorgehen nötig. Zumal Montgomery nicht daran glaubt, dass es mit der jetzigen Lockdown-Verlängerung getan sein wird. »Ich glaube, das wird verlängert werden - und das wird auch verlängert werden müssen.«

Eine sogenannte Corona-Ampel fordert unter anderem auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Landesparteichefin Serpil Midyatli: »Was immer noch fehlt, ist eine längerfristige Perspektive. Der ursprünglich für November angekündigte Lockdown wurde jetzt das vierte Mal verlängert«, erklärte sie nach den Beratungen. Beschäftigte und Unternehmen bräuchten aber Planungssicherheit. Noch immer gebe es keine verbindliche Inzidenz-Ampel, die transparent mache, was ab welchen Werten geöffnet bzw. geschlossen werde. »Insbesondere für Schulen und Kitas wäre das wichtig«, so Midyatli.

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