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Arbeitgeber müssen mehr möglich machen

Fragen & Antworten Zur Homeoffice-Verordnung

  • Von Corinna Buschow
  • Lesedauer: 3 Min.
Arbeitgeber müssen mehr möglich machen

Mehr Homeoffice soll zu weniger Kontakten in Büros und im öffentlichen Nahverkehr führen. Arbeitgeber sollen dafür stärker in die Pflicht genommen werden. Dazu Fragen & Antworten.

Muss mein Chef mir jetzt Homeoffice ermöglichen?

Ja, wenn es betrieblich möglich ist und die Tätigkeit es erlaubt. Nur »zwingende betriebliche Gründe« erlauben es den Arbeitgebern, Präsenz im Büro zu verlangen. Was diese Gründe sein können, muss Heil zufolge der Arbeitgeber selbst definieren.

Wie wird die Regelung kontrolliert und was mache ich, wenn mein Arbeitgeber Homeoffice verweigert?

Der Bundesarbeitsminister empfiehlt Beschäftigten im Zweifelsfall, das Gespräch mit dem Chef oder dem Betriebsrat zu suchen. Bleibt es beim Konflikt zwischen Chef und Mitarbeiter, kann sich der Beschäftigte an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wenden. Sie und die Unfallversicherungsträger haben die Möglichkeit, die Umsetzung der Verordnung zu kontrollieren und gegebenenfalls auch Homeoffice für einzelne Mitarbeiter durchzusetzen. Ihre Sanktionsmöglichkeit sind Bußgelder.

Muss ich im Homeoffice arbeiten, wenn ich das nicht will?

Nein. Aus rechtlichen Gründen können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht gezwungen werden, zu Hause zu arbeiten. Heil appelliert aber nachdrücklich, die Möglichkeit zum Homeoffice wahrzunehmen, um Kontakte und damit mögliche Ansteckungen zu vermeiden. Damit würden außerdem diejenigen stärker geschützt, die nicht im Homeoffice arbeiten können, beispielsweise Mitarbeiter in der Produktion, im Einzelhandel und im Gesundheitswesen.

Kommt mit der Verordnung jetzt der Rechtsanspruch auf Homeoffice?

Nein. Die Rechtsverordnung, die nach der Verkündung im Gesetzesblatt am 27. Januar in Kraft trat, ist befristet bis zum 15. März 2021 und gilt nur für die Pandemiesituation. Zudem ist sie kein Gesetz. Mit der Rechtsverordnung ist kein individueller Rechtsanspruch verbunden.

Der Bundesarbeitsminister plant seit Längerem einen Rechtsanspruch auf Homeoffice für eine bestimmte Zahl von Tagen im Jahr. Die Pläne sind in der Koalition aber noch umstritten. Deshalb ist ungewiss, ob es nach der Pandemie weitere Vorgaben für Arbeitgeber oder gar ein Recht auf Homeoffice geben wird.

Was muss mein Arbeitgeber für meinen Gesundheitsschutz tun, wenn ich nicht im Homeoffice arbeiten kann?

Schon im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung Vorgaben für den Infektionsschutz in den Betrieben gemacht. Dazu zählt unter anderem, dass ein Abstand von 1,5 Metern am Arbeitsplatz eingehalten wird. Wo Abstände nicht eingehalten werden können, muss der Arbeitgeber künftig medizinische Masken zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verfügung stellen.

Als solche gelten OP-Masken und die auch für den Träger schützenden FFP2- bzw. KN95/N95-Masken. Zudem soll sich künftig nur maximal eine Person pro zehn Quadratmetern in geschlossenen Räumen aufhalten. Es sollen zudem feste Arbeitsgruppen gebildet werden, die möglichst zeitversetzt arbeiten. epd/nd

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