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Linksfraktion ab jetzt ohne Doppelspitze

Kathrin Dannenberg tritt nicht wieder an, Sebastian Walter mit 100 Prozent der Stimmen als Landtagsfraktionschef bestätigt

  • Von Wilfried Neiße und Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 3 Min.
Sebastian Walter und Kathrin Dannenberg, einst Doppelspitze der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg. Nun macht Walter allein weiter.
Sebastian Walter und Kathrin Dannenberg, einst Doppelspitze der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg. Nun macht Walter allein weiter.

An der Spitze der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag hat es am Dienstag bei der turnusmäßigen Wahl des Fraktionsvorstands eine Veränderung gegeben. Es gibt keine Doppelspitze mehr. Stattdessen führt der Vorsitzende Sebastian Walter die Fraktion allein weiter. Er wurde mit 100 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Die bisherige Co-Vorsitzende Kathrin Dannenberg kandidierte für diese Funktion nicht wieder und zog sich ganz aus dem Fraktionsvorstand zurück. Sie begründete das mit ihrem nicht zufriedenstellenden Gesundheitszustand.

Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres. Er erhielt wie Sebastian Walter alle Stimmen der zehn Abgeordneten der Linksfraktion. Zu stellvertretenden Fraktionschefinnen wurden Marlen Block (neun Stimmen) und die neu in den Vorstand aufgerückte Abgeordnete Andrea Johlige (sieben Stimmen) gewählt. Fraktionschef Sebastian Walter sagte, ursprünglich habe es andere Pläne gegeben. In der neuen Situation eine Lösung zu finden, sei nicht leicht gefallen. Walter dankte Dannenberg für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen anderthalb Jahren. Walter war erst bei der Landtagswahl 2019 ins Parlament gelangt. Es ist ungewöhnlich, als Neuling gleich Fraktionschef zu werden und sich zurechtzufinden. Die Zusammenarbeit mit der Co-Fraktionschefin habe es ihm aber ermöglicht, sagte Walter. Dannenberg gehört dem Landtag bereits seit 2014 an.

Duo bereits im Landtagswahlkampf

Im Landtagswahlkampf 2019 bildeten Walter und Dannenberg das Spitzenkandidatenduo ihrer Partei. Ursprünglich hatte die Linke erwogen, Sozialministerin Diana Golze zur Spitzenkandidatin zur küren. Doch sie trat im Sommer 2018 im Zusammenhang mit einem Pharmaskandal zurück. Danach musste die Partei eine andere Lösung finden und setzte auf ein Duo aus dem jungen Gewerkschafter Walter und der erfahrenen Sport- und Geschichtslehrerin Dannenberg. Die beiden hatten es nicht leicht, weil viele Wähler kaum etwas mit ihren Namen verbanden. Eigentlich machte es das Duo dann ganz passabel. Das Ergebnis der Landtagswahl war dennoch niederschmetternd, wofür es viele Gründe gab. Die Linke stürzte von 18,6 auf 10,7 Prozent ab. Für eine Fortsetzung der rot-roten Koalition reichte das nicht mehr. Die Hoffnung, eine rot-rot-grüne Koalition zu bilden, wie sich das auch die Grünen wünschten, zerschlug sich. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schmiedete eine Regierung mit CDU und Grünen, weil diese Konstellation über mehr Stimmen im Parlament verfügt als Rot-Rot-Grün. Die Linksfraktion landete in der Opposition und wählte erstmals eine Doppelspitze.

Man habe sich »hervorragend ergänzt«, betonte Walter am Dienstag. Den Verzicht Dannenbergs auf den Posten bezeichnete er als mutige, aber richtige Entscheidung. »Wir sind keine Maschinen.« Walter unterstrich: »Wir sind eine starke Fraktion.« Das Land benötige eine konsequente linke Opposition »mit konstruktivem Gestaltungswillen«.

Dannenberg selbst sagte, der Schritt sei ihr nicht leicht gefallen. Doch habe sie nicht in eine Situation geraten wollen, in der sie nur »mit eingeschränkter Kraft« die Aufgaben der Fraktionschefin erfüllen könne. Es gebe »Baustellen«, die sie veranlassen, »für einige Zeit einen Schritt zurückzutreten«. Die Rolle als bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion wolle sie weiter ausfüllen.

Da der Rückzug von Dannenberg überraschend kam, fehlte auch Zeit, eine neue Doppelspitze zu organisieren. So führt Walter die Fraktion zunächst allein. »Wir haben darüber lange diskutiert und das als die beste Variante auch aus Respekt vor Kathrins Entscheidung empfunden«, sagte der Abgeordnete Andreas Büttner. Gewählt sei der Vorstand auch nur für ein Jahr. »Dann schauen wir neu.«

Frauen an der Spitze der Fraktion

Walter und Dannenberg waren die erste Doppelspitze der Linksfraktion in Brandenburg. Es hatte zuvor Fraktionschefinnen gegeben, die allein an der Spitze standen: Dagmar Enkelmann (2004-2005), Kerstin Kaiser (2005-2012) und Margitta Mächtig (2014-2015). CDU-Fraktionschef Jan Redmann dankte Kathrin Dannenberg jetzt für die engagierte Arbeit im Parlament. Es sei erfreulich und zu begrüßen, dass sie als erfahrene Bildungspolitikerin dem Landtag erhalten bleibe.

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