Eklat zum gegenseitigen Nutzen

Peter Steiniger zum Austritt von Orbáns Fidesz aus der EVP-Fraktion

  • Von Peter Steiniger
  • Lesedauer: 1 Min.

Und tschüss: Mit dem Abgang der zwölf Abgeordneten der Fidesz aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei ist das Machtvehikel von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einem Rauswurf zuvorgekommen. Seinen politischen Verwandten in der konservativen Familie erspart Fidesz mit der so prompten wie vorhersehbaren Reaktion auf die Ausladung durch Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion weitere unschöne Szenen bei Tisch. Etliche Kollegen von CDU und CSU unter Europas Christdemokraten störten sich ja ohnehin vor allem an den schlechten Manieren der Ungarn. Bis fünf vor zwölf wirkten sie als Brückenbauer nach Budapest, fiel ihnen das Loslassen trotz der dortigen Abwege von Rechtsstaat, Demokratie und Pressefreiheit nicht leicht. Das zeigt auch der von Berlin angeschobene »Kompromiss« mit den Erpressern Ungarn und Polen im EU-Budgetstreit. Autokrat Orbán bedankt sich auf seine Art mit einem: Ihr könnt mich mal!

Damit zeigt der Chef nach innen, dass er nach vorn verteidigt. Die Bande zwischen Nationalisten und Erzkonservativen in Europa werden das gänzliche Ausscheiden von Fidesz aus EVP überdauern. Die poliert ein wenig ihr Image. Ein Wechsel der extremen Ungarn zu einer der Fraktionen am rechten Rand würde die Stärke dieses Lagers vor allem sichtbarer machen.

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