Gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus

Linksfraktion übernahm Text der Bundestagsmehrheit / Union verhinderte Allparteienantrag

Nach tagelangen Auseinandersetzungen kam es gestern im Bundestag doch noch zum gemeinsamen Vorgehen bei der lange umstrittenen Erklärung zum Antisemitismus anlässlich des 70. Jahrestages der Reichspogromnacht. Die Linksfraktion brachte einen von den anderen Parteien vorgelegten Entwurf wortgleich ein.

Berlin (ND-Amendt). Alle fünf Fraktionen im Bundestag stimmten einer von Union, SPD, FDP und Grünen ausgearbeiteten Erklärung gegen Antisemitismus zu. Im Gegensatz zu dem zuvor von der Union vorgelegten Entwurf ist in dem jetzt verabschiedeten Text kein Hinweis auf Antisemitismus in der DDR enthalten. Stattdessen heißt es, Antisemitismus gehe oft mit »Antiamerikanismus und Antizionismus« einher. Die Solidarität mit Israel sei unaufgebbar, jeder Form des Judenhasses sei schon im Entstehen entschlossen zu beg...

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