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Königsmacher

  • Von Detlef D. Pries
  • Lesedauer: 2 Min.

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Wolodymyr Litwin (52) präsidiert seit Dienstag wieder im ukrainischen Parlament.

Wolodymyr (Wladimir) Litwin ist Historiker. Dennoch bleibt rätselhaft, warum Regierungschefin Julia Timoschenko die Wahl Litwins zum Vorsitzenden der Werchowna Rada als »historisch« bezeichnete und das Ende der politischen Krise in der Ukraine verkündete. Kaum hatte der frischgebackene Parlamentspräsident seine Wahl als Beleg für die Bildung einer neuen Regierungskoalition gewertet, wurde Widerspruch aus den Reihen eines der angeblichen Partner laut: Es gebe noch gar keinen Koalitionsvertrag, erklärten Vertreter des Blocks »Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes«, der als Partei des Präsidenten Viktor Juschtschenko gilt.

Etliche Abgeordnete des Präsidentenblocks verweigerten Litwin denn auch ihre Stimme. Dass der überhaupt eine Mehrheit erhielt, verdankt er den Kommunisten, die für ihn stimmten, »um die Blockade des Parlaments zu beenden«, wie KPU-Chef Petro Simonenko erklärte. Da alle Gesetze der Unterschrift des Parlamentspräsidenten bedürfen, war die Rada seit der Abwahl ihres bisherigen Vorsitzenden Arseni Jazenjuk vor einem Monat faktisch beschlussunfähig.

Litwin, der aus dem Gebiet Shitomir stammt, hatte das Ende der Sowjetunion als Assistent des damaligen Ersten Sekretärs des ZK der KPU erlebt. Nach einem Zwischenspiel an der Kiewer Universität wechselte er 1994 in die Verwaltung von Präsident Leonid Kutschma, die er 1999 bis 2002 leitete. Als Spitzenkandidat des Wahlblocks »Für eine einige Ukraine« 2002 in die Werchowna Rada gewählt, war er in den folgenden vier Jahren schon einmal Parlamentschef und vermittelte während der »Orangen-Revolution« 2004 zwischen den Lagern. Mittlerweile Chef einer »Volkspartei«, verfehlte er jedoch 2006 die Wiederwahl. Erst 2007 zog ein nach ihm selbst benannter Block wieder in die Rada ein. Zwar stellt der Litwin-Block die kleinste Fraktion, doch ihr Chef kann sich als »Königsmacher« fühlen. Jetzt hat er sich entschieden, eine Neuauflage der im September zerbrochenen »prowestlichen« Koalition der Blöcke Julia Timoschenkos und Viktor Juschtschenkos zu unterstützen. Doch die haben ihren Machtkampf trotz des wirtschaftlichen Niedergangs der Ukraine nicht beigelegt. Und also wird die politische Krise andauern.

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