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Wärme in der Wohnung 20 bis 22 Grad

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Gesetzliche Regelungen über die Dauer der Heizperiode gibt es nicht. Ab wann geheizt werden muss, wird in Mietverträgen vereinbart. In der Regel wird dafür die Zeit vom 1. Oktober bis zum 30. April als Heizperiode bezeichnet.

Auch außerhalb dieser kalten Jahreszeit muss bei Temperaturabfall die Heizung in Mietwohnungen gewährleistet werden. Das geht aus der Rechtsprechung hervor. Der Vermieter muss die Heizungen anstellen, wenn die Temperaturen in den Wohnungen unter 18 Grad absinken, wenn er für die Beheizung zuständig ist. Es gibt ja auch Heizungen, bei denen der Mieter selber entscheiden kann, ab wann geheizt wird (z. B. Gasetagenheizungen).

Vermieter können sich bei kalten Tagen im Sommer auch nicht darauf berufen, dass die meisten Mieter des Hauses nicht heizen wollen. Maßgebend ist immer die Temperatur in den Wohnungen oder auch die Außentemperatur, wenn sie beispielsweise weniger als 12 Grad beträgt.

Wenn die hier genannte Mindesttemperatur von 18 Grad in einem Mietvertrag vereinbart wird, heißt das noch lange nicht, dass dies für den ganzen Tag lang ausreichend ist. Sollte das dennoch im Mietvertrag vereinbart worden sein, ist dies unwirksam.

Die Rechtsprechung geht davon aus, dass es tagsüber mindesten 20 bis 22 Grad in der Wohnung warm sein muss. Tagsüber heißt, dass dies während der Zeit von sieben bis 23 oder auch 24 Uhr so warm sein muss. Während der Nachtstunden zwischen 23 Uhr und sieben Uhr morgens kann die Temperatur auf 17 bis 18 Grad abgesenkt werden.

Für Mieter besteht übrigens keine Heizpflicht. Aber er muss verhindern, dass Frost oder Feuchtigkeit Schäden an der Mietsache anrichten können. Macht er das nicht und es tritt ein Schaden, z. B. durch eingefrorene Rohrleitungen ein, dann kann er für Schadenersatz haftbar gemacht werden.

Wenn der Vermieter unzureichend heizt und er nach Mahnung durch den Mieter nichts ändert, kann die Miete (Gesamtmiete einschl. Betriebskosten) empfindlich gesenkt werden. Dafür gibt es keine Tabelle, aber die Rechtsprechung hält je nach Situation 20 bis 50 Prozent Minderung für gerechtfertigt.

Fällt die Heizung im Winter ganz und gar aus, kann die Miete sogar zu 100 Prozent gemindert werden und der Mieter kann verlangen, dass der Vermieter die Kosten für ein elektrisches Heizgerät und auch die Stromkosten für rund 12 Stunden täglich übernimmt. Unter Umständen ist Heizausfall auch ein Grund für fristlose Kündigung durch den Mieter.

Literatur: »Das Mieterlexikon« des Deutschen Mieterbundes, Ausgabe 2007, ab Seite 244

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