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Lieber vorher zum Arzt

Wenn Menschen krankheitsbedingt Wohnung oder Haus umbauen bzw. spezielle Anschaffungen tätigen müssen, dann kann man dies steuerrechtlich als außergewöhnliche Belastung geltend machen. Im Zweifelsfalle sollte man aber vorher einen Amts- oder Vertrauensarzt konsultieren.

Ein Ehepaar hatte in seinem Einfamilienhaus für rund 12 000 Euro einen Treppenlift einbauen lassen. Der Mann hatte bereits eine Hüftoperation hinter sich, die Frau litt unter Arthrose an Knie- und Fußgelenken. Dementsprechend beantragten beide, die Ausgaben als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen zu dürfen. Das Finanzamt verweigerte dies. Die Begründung: Bei einem Treppenlift könne man nicht automatisch von einem medizinischen Hilfsmittel im engeren Sinne ausgehen. Den beiden Betroffenen müsse man zwar durchaus vorhandene körperliche Gebrechen attestieren, doch von schwersten Beeinträchtigungen der Bewegungsfreiheit könne nicht die Rede sein.

Das Finanzgericht ging ebenfalls nicht von einer außergewöhnlichen Belastung aus. Das sei nämlich nur bei Aufwendungen möglich, die zwangsläufig entstünden. »Der Einbau eines Treppenlifts«, hieß es in der Urteilsbegründung, werde aber auch von »älteren Menschen ohne gravierende Behinderungen« verwendet – in erster Linie zur »Steigerung der Lebensqualität«. Die Steuerzahler hätten es in ihrer nicht eindeutigen Situation versäumt, vor dem Kauf ein ärztliches Gutachten über die Notwendigkeit des Treppenlifts einzuholen.

Finanzgericht Nürnberg, AZ: VI 361/2002

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