Kay Wagner, Brüssel 13.03.2009 / Ausland

Rechte wollen wieder nach »Europa«

Nach EU-Wahl könnte es erneut zur Bildung einer eigenen Fraktion im Parlament kommen

Rechtsextreme Parteien entdecken immer mehr die EU als Handlungsraum. Im Europaparlament konnten sie 2007 zeitweise eine eigene Fraktion bilden. Eine Neuauflage dieses Vorgehens scheint nach den Juni-Wahlen möglich.

Ein Gespenst geht um in Europa, und es heißt diesmal Rechtsextremismus. Ausländer- und europafeindlich gesinnt sitzen die Verächter des Internationalen auch im EU-Parlament. 2007 bildeten Abgeordnete rechtsextremer Parteien in der europäischen Volksvertretung sogar eine eigene Fraktion, die sich »Identität, Tradition, Souveränität« (ITS) nannte. Sie zerbrach nach elf Monaten, doch die Frage bleibt aktuell: Was machen die Rechtsextremen mit Europa? Wie gehen sie mit dem Widerspruch um, im Nationalen das Heil der Welt zu sehen, sich gleichzeitig aber auch über Grenzen hinweg zu verbünden? »Eine Internationale der Nationalisten? Europäische Netzwerke der extremen Rechten: Aktueller Stand und Entwicklung« – zu dieser Veranstaltung lud deshalb Gabi Zimmer, Europaabgeordnete für DIE LINKE, vergangene Woche ins EU-Parlament.

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