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Gezähmtes Serbien

Versuch einer Bestandsaufnahme im Frühjahr 2009

  • Von Hannes Hofbauer
  • Lesedauer: 6 Min.

Der letzte schwere Schnee dieses Winters schmilzt auf den Dächern Belgrads zu dicken Eisplatten, die ebenso wie bedrohlich lange Eiszapfen tagsüber auf die Gehsteige krachen. Mit ihnen fallen Dachziegel und Verputz von Häusern, die jahrzehntelang nicht renoviert worden sind. Die Sonnenstrahlen offenbaren den katastrophalen Zustand der baulichen Substanz in Serbiens Hauptstadt.

Daneben klaffen auch zehn Jahre nach dem Krieg die von Cruise Missiles geschlagenen riesigen Löcher in manchem Regierungsgebäude. Die Skupstina, das Parlament der Föderation, steht leer am ehemaligen Revolutionsboulevard, den die Stadtväter der neuen Zeit »Boulevard König Alexander« benannt haben, weil er an die für sie falsche – titoistische – Revolution erinnert hatte.

In den zehn Jahren seit den Bombardements hat die »internationale Gemeinschaft« – die von Washington und Brüssel geführte Staatengruppe – den Krieg gegen Belgrad mit politischen und juristischen Mitteln weitergeführt. Das »Jugoslawientribunal« in Den Haag diente als willfähriges Instrument. Der Wahlverlierer des Oktober 2000, Slobodan Milosevic, wurde ein knappes Jahr später gegen serbisches Gesetz in die Niederlande verschleppt, wo er 2006 unter ungeklärten Verhältnissen starb. Aus Jugoslawien wurde »Serbien und Montenegro«, doch letzteres machte sich 2006 selbstständig. Nach den Wahlen im Mai 2008 zähmte der heutige Präsident Boris Tadic die Reste von Milosevics Sozialistischer Partei (SPS), indem er mit deren west-kompatiblen Teilen und der radikal-liberalen G-17 eine Koalition schmiedete, die Serbien eine soziale Rosskur verschreibt. Eine von westeuropäischen Medienkonzernen, voran der deutschen WAZ, dominierte Presselandschaft begleitet diese Entwicklung.

Sämtliche politischen Kräfte beharren auf der Zuständigkeit Belgrads für Kosovo, doch hat sich in der Territorialfrage ein neuer Unsicherheitsfaktor gezeigt. Nachdem das Regionalparlament der Vojvodina im Oktober 2008 ein eigenes Statut für die Provinz beschlossen hat, regt sich in Belgrad Widerstand gegen diese Versuche, »einen Staat im Staat« zu begründen, wie es Innenminister Ivica Dacic ausdrückte. Eine selbstständige Voj-vodina würde Serbien, das mit den Braunkohle- und Buntmetalllagern in Kosovo bereits industrie- und energiepolitische Potenziale eingebüßt hat, auch die Kontrolle über die Kornkammer des Landes entziehen. Eine weitere Schwächung wäre die Folge.

»Wir sind entschlossen, die Ausgaben auf allen Ebenen einzuschränken, das schließt das Einfrieren der Renten im Jahre 2009 ebenso ein wie die signifikante Kürzung von Subventionen.« Dieses Versprechen machte Premierminister Mirko Cvetkovic samt seiner Finanzministerin und dem Notenbankchef Ende 2008 in einem Brief an IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn. Der hatte einen 2-Milliarden Euro-Kredit des Internationalen Währungsfonds in Aussicht gestellt – unter strengen Bedingungen: Das Budgetdefizit darf nicht über 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwachsen, die Massensteuern für Energie und Tabak sowie die 16-prozentige Mehrwertsteuer sind anzuheben, Löhne dürfen trotz einer Inflationsrate von 10 Prozent nicht steigen und die Privatisierung ist zügig voranzutreiben.

»Diese Art von Briefen an den IWF werden nicht in Serbien verfasst«, weiß der Ökonom Oskar Kovac, der unter Milosevic selbst als Privatisierungsminister mit internationalen Finanzorganisationen verhandelt hat, »die kommen fix und fertig aus Washington. Das ist dasselbe Schreiben für Lateinamerika oder für Serbien.« In einem Zusatz des »Memorandums« stellt der IWF klipp und klar fest: »Jede Änderung im Staatshaushalt des Jahres 2009 inklusive Löhne, Renten und Transfers kann nur in Übereinstimmung mit dem Fonds (IWF) durchgeführt werden.«

Die restriktive Finanzpolitik zwingt Serbien, Infrastrukturausgaben auf zwei Projekte zu beschränken: den Ausbau des »Korridors 10«, damit der Transport zwischen Westeuropa und Griechenland besser funktioniert, und das ehemalige Zastava-Werk in Kragujevac. Dort sollte ein Vertrag mit Fiat ein Joint venture sicherstellen, das wegen der Automobilkrise im Westen nun allerdings gefährdet ist. Für Soziales, Gesundheitliches oder gar die Beseitigung baulicher Mängel in Belgrad ist kein Dinar vorgesehen.

Die offiziell mit 25 Prozent ausgewiesene Arbeitslosenrate macht deutlich, dass das Leben in Serbien anderen Vorgaben folgt als im Nordwesten Europas. Wer Arbeit hat, dem frisst die Inflation den Lohn weg. Im Dezember 2008 machte ein durchschnittliches Salär noch umgerechnet 250 Euro aus, im Februar 2009 waren es nur noch 200 und im Juni könnte man bei 150 Euro liegen, schätzt der Wirtschaftswissenschaftler Dusan Prorokovic. Rentner müssen oft mit 1200 Dinar (125 Euro) auskommen. Dazu kommt, dass die Krise im Westen die Rücküberweisungen serbischer Gastarbeiter in ihre Heimat rapide sinken lässt.

Eine Weltbank-Studie hat für Serbien fünf Arten von Armut konstatiert. Vom Arbeiter über den Arbeitslosen bis zur Rentnerin sind jene am schlechtesten dran, die in kleinen Provinzstädten ohne eigenen Garten überleben müssen. Die Studie bezeichnet 30 Prozent der Serben als arm.

Stolz führt uns der Chemieingenieur Bane Markus durch eine im Umbau befindliche Fabrikanlage. Das Herzstück des pharmazeutischen Betriebes ist bereits fertiggestellt und genügt den neuen Bestimmungen für die Produktion von Medikamenten. Uns entgegen kommt Mischa, ein etwa 50-jähriger Arbeiter. Vor vier Jahren war er hier bei »Jugoremedija« einer der Streikführer. »Die Diebe haben wir verjagt, nun führen wir den Betrieb selbst«, fasst er den langen Kampf der Arbeiterschaft auf die nötigste Information zusammen.

»Jugoremedija« heißt der einzige Betrieb im heutigen Serbien, der sich nach einer Phase wilder Privatisierung wieder in Arbeiterhänden befindet. Freilich ist es nicht die titoistische Selbstverwaltung, die hier in Zrenjanin, 80 Kilometer nordöstlich von Belgrad, Einzug gehalten hat. Ein Großteil der 500 Beschäftigten der pharmazeutischen Fabrik hält gemeinsam mit rund 4000 Kleinaktionären die Aktienmehrheit. Und das kam so: Nachdem Milosevic die selbstverwalteten Betriebe kapitalisiert hatte, lautete die neue Eigentumsformel: 30 Prozent gehen an den Staat, 35 an Arbeiter und Management und 35 an serbische Bürger. Schnell formierte sich eine »rote Bourgeoisie«, die Staats- und Bürgeranteile vermengte und daraus eine Aktienmehrheit jenseits der Arbeiterkollektive formte.

Nach dem Ende der Ära Milosevic verkaufte der Staat seine Anteile an private Investoren, so auch bei »Jugoremedija«, wo dieser Anteil zwischenzeitlich auf 42 Prozent angestiegen war. Überall in Serbien führte dieses Modell in den letzten Jahren dazu, dass sich private Investoren illegal und oft durch Einsatz nackter Gewalt der Betriebe bemächtigten. Den Arbeitern bei »Jugoremedija« und einer Solidaritätsbewegung gelang es jedoch, die von einem Mann namens »Nini« durchgesetzte wilde Privatisierung, die sich über die formalen Mehrheitsverhältnisse hinwegsetzte, zu stoppen. Tausende Kleinaktionäre stellten sich auf die Seite der Beschäftigen. Nach Jahren des Kampfes, in denen die halbe Bevölkerung Zrenjanins auf die Straße gegangen und die Fabrik besetzt worden war, musste »Nini« 2007 klein beigegeben. Ein Gericht erkannte die Unrechtmäßigkeit seines Raubzugs, sein 42-Prozent-Anteil fiel erneut an den Staat. Die Arbeiter von »Jugoremedija« schafften es – nicht zuletzt mit Hilfe linker Intellektueller und der Gruppe »Pokret za slobodu« (Freiheitskampf) –, eine Allianz zwischen Kleinaktionären und Betriebsangestellten zu schmieden, die seither das Werk in Selbstverwaltung führt. Ein fünfköpfiges Komitee leitet Produktion und Vertrieb der Medikamente, die als Lizenzerzeugnisse des Pharmariesen Aventis hergestellt oder in der eigenen Forschungsabteilung entwickelt werden.

Die jungen Aktivisten der Gruppe »Pokret za slobodu« gehören zu einer neuen Generation serbischer Linker, die die soziale Frage erneut in den Mittelpunkt ihrer Politik stellt und erfrischend unbefangen mit den Überresten titoistischer Strukturen umgeht. Auf ihre Weise kämpfen sie ganz bewusst gegen die Zähmung Serbiens.

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