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Die Riege weißhäuptiger Männer

Die Bundespräsidenten – von Theodor Heuss bis Horst Köhler

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Er ist nur ein »pouvoir neutre« – der Bundespräsident. Eine neutrale Gewalt, hat also nichts Entscheidendes zu entscheiden. Diese eigentlich bemitleidenswerte nichtige Stellung im politischen System der Bundesrepublik haben die Väter und wenigen Mütter des Grundgesetzes so gewollt. Sie schien ihnen angesichts bitterer Erfahrungen der Weimarer Republik geboten. Daran war nicht der Sozialdemokrat Friedrich Ebert schuld, der 1919 bis zu seinem Tod 1925 Reichspräsident war, sondern der alte Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg, dem es gefiel und Gewohnheit wurde, mit Präsidialerlassen am gewählten Parlament vorbei zu regieren. Des Ex-Kaisers Ex-General berief sich auf das Notverordnungsrecht, Artikel 48 der Weimarer Verfassung, und ernannte Kanzler seiner Wahl. Über die Präsidialkabinette von Heinrich Brüning, Franz von Papen und Kurt von Schleicher führte der Weg in die Diktatur des Adolf Hitler. Das sollte sich nicht wiederholen. Indes, allein ein schwacher Bundespräsident ist nicht ausreichende Gewähr dafür.

Fakt ist, fast alle Bundespräsidenten wollten sich nicht nur mit einer rein repräsentativen Rolle begnügen, nicht nur völkerrechtlich die Bundesrepublik im Ausland vertreten, also durch die Welt reisen, Hände schütteln und Kinderköpfe in Afrika oder Asien streicheln. Bisher hatte der erste Auslandsbesuch des Bundespräsidenten stets nach Frankreich geführt, dem großen westlichen Nachbarland, das in dunklen deutschen Zeiten als der »Erzfeind« gegolten hatte. Bundespräsident Horst Köhler brach mit dieser Tradition, besuchte als erstes Land Polen, den leidgeprüften östlichen Nachbarn Deutschlands.

Richtig zu tun hatten Bundespräsidenten nur, wenn der in ihrer Amtszeit regierende Kanzler die Vertrauensfrage stellte. So geschehen drei Mal. Acht Mal sind immerhin vom Staatsoberhaupt Gesetze nicht »ausgefertigt«, also nicht abgesegnet worden. Unrühmliches Beispiel: Walter Scheel weigerte sich 1976, das »Gesetz zur Erleichterung der Wehrdienstverweigerung« zu signieren. Respekt erwarb sich hingegen Köhler, als er im Oktober 2006 das vom Bundesinnenminister gewünschte Gesetz nicht unterzeichnete, das Flugzeuge vom Himmel holen sollte, wenn Terrorverdacht war. Köhler ist übrigens der einzige in der Riege der bisherigen Bundespräsidenten, der zuvor nicht eine parteipolitische Karriere durchlaufen hatte.

»Sehr geehrte Damen, Herren und Neger!«

Der erste, Theodor Heuss (Amtszeit: 1949–1959), der sich im zweiten Wahlgang mit 416 Stimmen gegen den sozialdemokratischen Mitbewerber Kurt Schumacher (312 Stimmen) durchgesetzt hatte, war bereits Mitglied des Reichstages gewesen. 1933 hatte er mit seiner Partei dem Hitlerschen Ermächtigungsgesetz zugestimmt, allerdings wider seine eigene Überzeugung. Es war ihm eine Genugtuung, nach dem Krieg als Liberaldemokrat im Parlamentarischen Rat sich an der Ausarbeitung des Grundgesetzes beteiligen zu können; er hätte seinerzeit auch gern bei der Abfassung der Weimarer Verfassung mitgewirkt. Heuss sprach nicht von der Kollektivschuld der Deutschen, aber sehr wohl von Kollektivscham: »Wir haben den Tod durch unser Heimatland marschieren sehen, wir haben ihn in viele Länder getragen.«.

Der ihm folgende Bundespräsident ist nur peinlich zu nennen. In der Deutschen Erinnerung sind von ihm vor allem die rhetorischen Fauxpas auf Auslandsreisen geblieben (»Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger!«). Gravierender aber war seine braune Weste, die seine Wahl nicht anfocht. Heinrich Lübke (1959–1969) musste drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit abtreten und blieb der einzige Bundespräsident, der vorzeitig ausschied. Zwar hatte der ehemalige Direktor der »Deutschen Bauernschaft« unter den Nazis eineinhalb Jahre in Untersuchungshaft gesessen, war aber dann, von 1939 bis 1945, als Vermessungsingenieur und Bauleiter beim Ingenieurbüro Walter Schlempp tätig, das direkt Hitlers Architekten und Rüstungsminister Albert Speer unterstand und in die Kriegsproduktion und Ausbeutung von Zwangsarbeitern kräftig involviert war. Der Sauerländer zeichnete zeitweise als Bauleiter in der Heeresversuchsanstalt Peenemünde verantwortlich. 1966 hatte die DDR die NS-Verstrickung des »KZ-Baumeisters« enthüllt.

Der sympathischste Bundespräsident ist zweifellos Gustav Heinemann (1969–1974). Der überzeugte Pazifist und Christ war 1950 nach einem Jahr und zwanzig Tagen als Bundesinnenminister im Kabinett Adenauer aus Protest gegen die Wiederbewaffnung von seinem Amt zurück- und aus der CDU ausgetreten. Der von ihm gegründeten Gesamtdeutschen Volkspartei, die für Neutralität und Wiedervereinigung beider deutscher Staaten stand, war nur eine kurze Lebenszeit beschieden. Heinemann fand dann seine politische Heimat in der SPD und unterstützte Willy Brandts Neue Ostpolitik, auch und gerade angesichts der Verbrechen des deutschen Volks an den Völkern Osteuropas und der Sowjetunion. Er wurde nicht nur darob von den Christdemokraten angefeindet; er galt jenen auch als Opa der APO. In der Tat hatte Heinemann vor dem Bundestag bekannt: »Zeitlebens bin ich selbst ein ungeduldiger Mensch gewesen. Ich bin es immer noch .... In dieser meiner eigenen Ungeduld verstehe ich sogar die radikalen Gruppen der unruhigen Jugend.«

Hoch auf dem gelben Wagen

Als »sein« Kanzler über die Guillaume-Affäre gestürzt war, wollte Heinemann nicht mehr – obwohl ihm die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung 1974 eine Wiederwahl ermöglicht hätten. Der »Bürgerpräsident« räumte die Villa Hammerschmidt für den vormaligen Außenminister und nach Brandts Rücktritt kurzzeitig amtierenden Bundeskanzler Walter Scheel (1974–1979). Der Liberale wusste, dass er eine »sicher recht schwere Nachfolge« antrat, weil der Anspruch an das Amt, das Heinemann gesetzt hatte, »weiß Gott, hoch geschraubt ist«. Nun, der Werhmachtsflieger mit dem Eisernen Kreuz beider Klassen diesem Anspruch tatsächlich nicht gerecht zu werden. Scheel hat sich vor allem als singender Bundespräsident (»Hoch auf dem gelben Wagen«) im Gedächtnis der Deutschen verewigt. Auch er beließ es bei einer Amtszeit.

So auch Karl Carstens (1979–1984). Schon dessen Nominierung war heftig umstritten. Kritik kam vor allem aus der SPD und diversen linken Kreisen. Oskar Lafontaine störte sich an Carstens NSDAP-Mitgliedschaft. Der »Herrenreiter« war zudem ein entschiedener Gegner der Neuen Ostpolitik. Aber er hatte wie Scheel offenbar keinen großen politischen Ehrgeiz und blieb so gleichsam eher als singender Wandervogel (»Das Wandern ist des Müllers Lust«) im öffentlichen Bewusstsein. Dennoch hat Carstens eine eminente politische Entscheidung getroffen: Er hat die unsäglich lange Ära Kohl begründet, indem er des »Mainzer Riesen« verlogen verlorene Vertrauensfrage 1983 akzeptiert hatte.

Ein Mann von Format zog dann erst wieder mit Richard von Weizsäcker (1984–1994) in die Villa Hammerschmidt in Bonn ein. Beeindruckt und befriedigt war man nicht nur in den osteuropäischen Staaten, sondern auch in Ländern des Westens, als er 1985 den 8. Mai 1945 einen »Tag der Befreiung« nannte und nicht mehr wie vordem in bundesdeutschen Politikerreden üblich als Tag der Niederlage, der Kapitulation, der Katastrophe etc. umschrieb. Weizsäcker war beim Überfall auf Polen am 1. September 1939 dabei; er hatte zunächst an eine angeblich »gute Sache« geglaubt, gestand er später: »Die meisten Deutschen hatten geglaubt, für die gute Sache des eigenen Landes zu kämpfen und zu leiden.« Als Jurastudent verteidigte er seinen Vater im sogenannten Wilhelmstraßen-Prozess in Nürnberg; Ernst von Weizsäcker war einer der Hauptangeklagten aus dem ehemaligen Auswärtigen Amt.

Der Konservative hat einen doch beachtlichen Erkenntnisprozess durchlaufen. Wie seine Mai-Rede 1985 erfuhren auch seine Äußerungen im Juni jenes Jahres auf dem Evangelischen Kirchentag in Düsseldorf Aufmerksamkeit im In- und Ausland: »Es sind die Rüstungsausgaben, die steigen, aber nicht das Gefühl der Sicherheit. Ein Schweigen der Waffen durch Waffen zu erzwingen, deren Einsatz alles vernichtet, den Gegner und uns selbst – wie soll der Mensch mit seinem Verstand und Gefühl solche Waffen begreifen?« Obwohl (oder gerade weil) Weizsäcker auch mit Kritik am bundesdeutschen Parteienstaat und insbesondere am Regierungsstil von Kanzler Helmut Kohl nicht sparte, trat er zu seiner Wiederwahl 1989 ohne Kontrahenten an, was einmalig blieb.

Ein Ruck muss durch Deutschland gehen

Ebenfalls mit einer Rede, aber ganz anderer Art, schrieb sich Roman Herzog (1994–1999) in die präsidiale Geschichte der Bundesrepublik ein. Der vormalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes hatte im Rahmen der von ihm begründeten Berliner Reden einen »Ruck« gefordert, der durch Deutschland gehen solle. Der Aufruf wurde mehr belächelt, denn befolgt. Immerhin, es war Herzog, der 1996 den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus als Gedenktag in Deutschland einführte: »Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen.« Dies ist insofern beachtenswert, als Herzog selbst bis 1964 wissenschaftlicher Assistent bei Theodor Maunz war, einem ehemals strammen NSDAP- und SA-Mitglied, der als Verwaltungsrechtler sich um Legitimierung des NS-Terrorregimes »verdient« gemacht hatte.

Herzog hatte sich erst im dritten Wahlgang gegen den sozialdemokratischen Herausforderer Johannes Rau durchgesetzt, der ihn dann schließlich auch beerbte. Das Motto von »Bruder Johannes« (1999–2004) lautete »Versöhnen statt Spalten«. Er war der erste deutsche Bundespräsident, der vor der israelischen Knesset, reden durfte – auf Deutsch.

Bundespräsidenten wollen und sollen vor allem durch Reden gesellschaftliche Debatten anstoßen oder zumindest aufgreifen. Der Technokrat Köhler mühte sich entsprechend. Statt Ost- und Westdeutsche zu versöhnen, hat er jedoch mehr zur weiteren Spaltung beigetragen, etwa mit einer Rede vor Schülern im vergangenen Jahr, in der er ein Urteil über die DDR und Ostdeutschland sprach, das von den Betroffenen empört zurückgewiesen worden ist. Wenn der Präsident vom Volk gewählt werden würde, hätte er in Peter Sodann, Kommunist, Schauspieler und Werkzeugmacher, wahrscheinlich einen ernsthafteren Konkurrenten gehabt. Doch auch da hatten die Väter des Grundgesetzes vorgebeugt. Wegen der Weimarer Erfahrungen, wo das Volk das Staatsoberhaupt gewählt hatte. Der Kommunist Ernst Thälmann hatte bei der Reichspräsidentenwahl 1932 ganze 6,4 Prozent Stimmen auf sich vereinigen können, 48,3 Prozent ergatterte der greise Hindenburg. Es gab einmal einen Kommunisten im Präsidentenamt: Wilhelm Pieck in der DDR. Aber wer weiß das noch?

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