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Stockholmer Mammutprogramm für den EU-Rat

Schweden will in seiner Präsidentschaft ab Mittwoch weit über 3000 Treffen durchführen

  • Von André Anwar, Stockholm
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Am 1. Juli übernimmt Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt die EU-Ratspräsidentschaft. Er will neben der Bewältigung der Wirtschaftskrise auch den Umweltschutz nicht vernachlässigen und den Vertrag von Lissabon durchsetzen.

Eine Bannmeile gibt es um die schwedische Regierungskanzlei in Stockholm nicht. Deshalb haben sich nur 30 Meter vom Bürofenster von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt Fußballspieler mit ausgestreckten gelben Karten in der Hand und einem großen Schild aufstellen können. Auf dem Schild steht, dass der rechtsliberale Ministerpräsident und seine bürgerliche Vierparteienkoalition nicht die Umweltpolitik in Brüssel links liegen lassen dürften, wenn er am Mittwoch die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Die Fußballspieler sind eigentlich Greenpeace-Aktivisten und ihre Befürchtung ist gerechtfertigt. Denn Reinfeldt hat ein Mammutprogramm für seine sechs Monate an der EU Spitze aufgestellt. Rund 3300 Treffen soll Schwedens Premier laut Berechnungen der schwedischen Tageszeitung »Svenska Dagbladet« schon minutiös eingeplant haben. Über allen Themen hängt die Wirtschaftskrise. EU-Länder wie Lettland stehen kurz vor dem Staatsbankrott. Islands regi...


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