Klaus Blessing 08.08.2009 / Debatte
Thema: Krise und Wahlkampf

Wie kommt die Zahnpasta wieder in die Tube?

Irrungen und Wirrungen bei fast allen Parteien, von CDU bis SPD. Löbliche Ansätze bietet nur DIE LINKE

Der nun offiziell eingeläutete Bundestagswahlkampf steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Krise. Alle Parteien behaupten, den einzig richtigen und erfolgreichen Weg aus dieser zu kennen. Doch ist dem so? Was bieten die von den Spitzenpolitikern der großen und etablierten bundesdeutschen Parteien offerierten Konzepte?

Die Wahrnehmung der Krise hat sich bei einigen politischen Akteuren, die sie in erheblichem Maße mit zu verantworten haben, spürbar verändert. Aus amerikanischer Immobilienkrise, Bankenkrise, Börsenkrise, Finanzkrise, Wirtschaftskrise und Weltwirtschaftskrise ist zwischenzeitlich bei Bundespräsident Horst Köhler eine Krise geworden, deren Ausgang das 21. Jahrhundert prägen kann (Berliner Rede). Bundesfinanzminister Peer Steinbrück meint sogar, dass wir es mit einer Epochenwende zu tun haben und die Krise das Ergebnis eines Systemmissbrauches ist (Rede vor der Karl-Schiller-Stiftung). Nur die Bundeskanzlerin spricht immer noch lediglich von einer Finanzkrise und dem drohenden Zusammenbruch der Banken als eigentlichem Erlebnis dieser globalen Krise. Sie ist mit der Entschlossenheit ihrer Bundesregierung sehr zufrieden, die mit Milliardensummen für Arbeitgeber und Wirtschaft eine Brücke über die Krise hinweg baue (Interview im »Spiegel«).

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