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Auf den Spuren von FRONTEX

Neue IMI-Broschüre beleuchtet Grenzagentur

Am Dienstag nächster Woche geht's los. Vom 25. bis zum 31. August findet auf der griechischen Insel Lesbos ein Noborder-Camp statt, zu dem neben lokalen auch antirassistische Aktivisten aus ganz Europa erwartet werden. Das Ziel des Aktionscamps ist es, die mörderische Außengrenze der Europäischen Union anzuprangern, an der jährlich tausende Migranten sterben, die versuchen, ins Innere der Festung Europa zu gelangen. Zu denjenigen Akteuren, die das europäische Grenzregime Griechenlands und der EU an diesem Ort unterstützen, zählt auch die Grenzschutzagentur FRONTEX.

Im Namen der Freiheit

Einige Jahre rankten sich viele Ungewissheiten über die im Oktober 2004 gegründete »Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX, frz: Frontières extérieures), wie sie im Behördenjargon heißt. Inzwischen gibt es mehr Informationen über die Aufgaben der Gemeinschaftsagentur, deren Funktionen von der Erstellung von Risikoanalysen zu Migrationsbewegungen, polizeilicher Vorort-Unterstützung bis zu aktiven Grenzschutzmissionen reichen.

Eine ausführliche Broschüre zum Thema FRONTEX hat jetzt die Informationsstelle Militarisierung (IMI) aus Tübingen vorgelegt. Genau genommen muss es heißen, zum zweiten Mal aufgelegt, denn vor einem Jahr war eine erste Auflage schnell vergriffen. Titel der Schrift: »FRONTEX – Widersprüche im erweiterten Grenzraum.« Auf dem Cover wird auch gleich der Slogan der Grenzschutzagentur, »Freiheit. Sicherheit. Gerechtigkeit«, hinterfragt, indem an die lateinischen Begriffe Fragezeichen angefügt wurden.

Strukturiert ist die 52-seitige Broschüre, die leider gänzlich auf leserfreundliches Layout und Textgestaltung verzichtet, in drei Kapitel: Im Ersten geht es um die Vermittlung von Grundlagenwissen zu FRONTEX, im zweiten Abschnitt werden operative Einsätze der Grenzschutzagentur insbesondere in Osteuropa und im Mittelmeer untersucht. Im abschließenden dritten Abschnitt geht es schließlich darum, neben der Untersuchung auch Konsequenzen für die politische Arbeit und den Widerstand gegen die mörderische Flüchtlingsabwehr aufzuzeigen.

Transnationale Kampagne

Es sind diese Abschnitte, in denen sich die Schrift mit den eigenen Handlungsspielräumen beschäftigt, die die Broschüre spannend machen. Etwa wenn Antirassimus-Aktivisten wie Hagen Kopp von der Gruppe »Kein Mensch ist illegal« über die ersten Versuche von Protesten vor dem FRONTEX-Hauptquartier in Warschau schreiben – und eine transnationale Kampagne gegen die Agentur einfordern. Dann werden automatisch Erinnerungen an die einst durchaus großen Antira-Proteste hierzulande wach.

Dass aus diesem Spektrum inzwischen weniger kommt, dürfte sicher nicht nur an der Verlagerung der EU-Außengrenze liegen. Ebenso könnte der Niedergang etwas mit der misslungenen Vermittlung zu tun gehabt haben. Die schwer verdauliche Sprache findet sich jedenfalls auch in Teilen der Broschüre wieder – aber zur Lektüre für die Seefahrt zum Noborder-Camp auf Lesbos ist die Schrift dennoch allemal zu empfehlen.

www.imi-online.de

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