Es reicht – nicht

Jörg Meyer will mehr Geld für die Bezirke

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Kampf ohne Machtbekenntnis

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In den Bezirken ist Schmalhans Küchenmeister. Doch Moment! Diese abgelutschte Metapher passt nicht. Warum? Die Bezirke sind in der Situation, dass sie sich den Koch und dazu gleich die ganze Küche sparen müssen. In Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg gehen Eltern, Kinder und die MitarbeiterInnen von Jugendfreizeiteinrichtungen auf die Straße. Die Verunsicherung ist allerorten groß, die Wut wächst auch.

Weil Senat und Abgeordnetenhaus den Bezirken gegenüber nach wie vor zu knausrig in der Mittelzuweisung sind, stehen wieder einmal Schließungen und Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich an – und nicht nur dort.

Gleichzeitig nehmen die Menschen wahr, dass 300 Millionen Euro für eine neue Landesbibliothek verbaut werden sollen, 30 Millionen steckt der Senat, der zudem vergrößert werden soll, in eine neue Kunsthalle. Wer bitte soll da noch verstehen, warum sich Friedrichshain-Kreuzberg komplett aus den kommunalen Freizeiteinrichtungen für Kinder- und Jugendliche zurückzieht und warum in Mitte wieder einmal Schließungen und Entlassungen anstehen. Den Einen fehlen zwei Millionen Euro im Ressort, den Anderen 3,3 Millionen. Peanuts, oder?

Der Protest richtet sich gegen die Bezirksämter, weil sie es sind, die die Sparvorgaben umsetzen. Doch der Protestadressat sitzt woanders: in Abgeordnetenhaus und Senat. Die Bezirke brauchen mehr Geld, das ist Fakt. Bei einer Kundgebung Anfang August sagte ein Sozialarbeiter aus dem Soldiner Kiez in Wedding (ein »Problemkiez«) zu mir: »Uns interessiert nur noch die Frage: Sind ihre Zäune hoch genug, wenn ihnen die Bezirke um die Ohren fliegen?« Hoffen wir, dass es nicht so weit kommen muss. Oder besser: Hoffen wir, dass es den Menschen gelingt, genug Druck aufzubauen, um mehr Geld zu erkämpfen. Denn Fakt ist auch: So geht es nicht weiter.

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