Ein Votum zwischen zwei Verträgen

Die Brüsseler Kommission und ihr Präsident haben eine Schlüsselstellung in der Union

  • Von Olaf Standke
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Das Europäische Parlament stimmt heute über ein zweites Mandat von

José Manuel Barroso ab. Gestern Nachmittag stellte der umstrittene EU-Kommissionspräsident in Straßburg sein Programm für eine neuerliche fünfjährige Amtszeit vor.

High noon im Straßburger Plenarsaal. Heute zwölf Uhr mittags wird das neu gewählte Europäische Parlament über José Manuel Barroso abstimmen. Die Grünen waren am Montag mit ihrem Vorschlag auf Verschiebung der Wahl bis nach dem irischen Referendum über den Vertrag von Lissabon am 2. Oktober gescheitert. Erst dann wisse man, ob Barroso nach dem neuen EU-Vertrag gewählt werden kann, der dem Parlament mehr Rechte zubilligt. »Wir müssen den Willen der Iren respektieren«, rief der grüne Fraktionsvorsitzende Daniel Cohn-Bendit seinen Kollegen zu. Vergeblich. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit gegen den Antrag. Das heutige Votum wird damit auf der Grundlage des 2003 in Kraft getretenen Vertrages von Nizza stattfinden.

Der besagt, dass die Staats- und Regierungschefs der EU ...

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