Annemarie Hummel, Kassel 09.11.2009 / Inland

Die SPD-Linke muckt auf

Basis-Ratschlag der Sozialdemokraten fordert radikale Politikwende

Wenige Tage vor dem SPD-Bundesparteitag in Dresden haben über 300 kritische SPD-Mitglieder aus allen Teilen des Landes in einem kurzfristig anberaumten Basis-Ratschlag in Kassel ihren Willen zu einem Kurswechsel der Partei bekräftigt.

Der frühere Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Rudolf Dreßler, ging mit Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) scharf ins Gericht. Schröder habe einen beispiellosen Aderlass der Partei und historische Wahlniederlagen herbeigeführt, so Dreßler. Die frühere hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti forderte unter dem Beifall der Anwesenden: »Die SPD muss wieder den Mut zur Selbstbestimmung aufbringen und darf sich nicht von Schlagzeilen treiben lassen«. Sie erinnerte daran, dass der Hessen-SPD unter ihrer Führung Anfang 2008 entgegen dem Bundestrend mit einem linken Profil und Programm der »Sozialen Moderne« ein Zuwachs um acht Prozent gelungen sei. Damit habe die Partei Arbeitnehmer und frühere Nichtwähler ebenso angesprochen wie das progressive Bürgertum.

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