Richter Zhang erzählt ein Beispiel

»Probleme und Realitäten« auf Chinas Weg zum Rechtsstaat

  • Von Friedrich Weißdorn, Peking
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Es ist eine im Westen gängige Meinung: Für Chinas Justiz zählt ein Menschenleben nicht viel. Wie weit ist die Volksrepublik tatsächlich beim Aufbau des Rechtsstaats?

Zhang Jun, stellvertretender Vorsitzender Richter am Obersten Gericht der Volksrepublik China, spricht vor Jura-Professoren und -studenten der Pekinger Volksuniversität. Thema seines Vortrags: »Die Anwendung der Strafrechtspolitik ›Milde und Strenge ergänzen einander‹«.

»Wir hatten neulich einen Fall, wo unsere höchster Strafgerichtshof eine Todesstrafe prüfen sollte«, beginnt Zhang Jun seinen Bericht. Seit einer Strafrechtsreform im Jahr 2007 müssen nämlich alle Todesurteile in China vom Obersten Gericht überprüft und bestätigt werden. Den Tathergang schildert Zhang so: »Täter und Opfer waren miteinander verheiratet. Es gab Streitigkeiten. Die Ehefrau war in ihr Elternhaus zurückgegangen, der Mann wollte sie zurückholen. Sie wollte aber nicht mit ihm gehen. Er fing an, sie zu schlagen. Das ließen sich die Verwandten der Frau nicht gefallen. Sie gingen gemeinsam auf ihn los. Natürlich verteidigte sich der Ehemann, dabei zers...

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