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Kurdische Abgeordnete wollen Parlamentsmandate niederlegen

Proteste gegen Verbot der DTP in der Türkei dauern an

  • Von Jan Keetman, Istanbul
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Nachdem das türkische Verfassungsgericht am Freitag die prokurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP) verboten hat, haben sich offenbar die Kräfte in der Partei durchgesetzt, die das Verbot mit einem Rückzug der Abgeordneten aus dem Parlament beantworten wollen.

Das Verfassungsgericht hatte in seinem Urteil auch die Abgeordnetenmandate der beiden Spitzenpolitiker Ahmet Türk und Aysel Tugluk aufgehoben. Die verbliebenen 19 Abgeordneten der DTP hätten im Parlament zunächst als unabhängige Abgeordnete bleiben können, um später einer neuen Partei beizutreten und eine neue Fraktion zu bilden.

Der Rücktritt eines Abgeordneten von seinem Mandat ist indessen nur möglich, wenn das Parlament ihm zustimmt. Geschieht dies, wächst die Zahl der frei bleibenden Sitze im Parlament nahe an die Grenze von 5 Prozent, bei deren Erreichen die Verfassung Neuwahlen innerhalb von drei Monaten vorsieht. Die Entscheidung über die Anerkennung der Rücktritte, könnte daher zu einer taktischen Frage werden.

Um den Rücktrittsbeschluss zu fällen, trafen sich Abgeordnete und Bürgermeister der DTP am Wochenende im kurdischen Diyarbakir. Die Tagung wurde von Demonstrationen begleitet, bei denen es wie schon zuvor und in den Tagen...


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