Jahr der Hoffnung

Ban Ki Moon ist Optimist. Der UN-Generalsekretär glaubt an ein gutes Jahr für weltweite atomare Abrüstung. Die sicherheitspolitische Agenda jedenfalls ist umfangreich. Wobei die Überprüfungskonferenz für den Atomwaffensperrvertrag im Mai in New York eine besondere Rolle spielt. Das von 189 Staaten unterzeichnete Nichtweiterverbreitungsabkommen wird seit seinem Inkrafttreten 1970 alle fünf Jahre von den Mitgliedstaaten evaluiert und nach Möglichkeit verbessert. Ein erfolgreiches Ergebnis 2010, da ist sich nicht nur der UNO-Chef sicher, würde das Vertrauen in diesen Stützpfeiler der Rüstungskontrolle und Friedenssicherung ebenso stärken wie die globalen Anstrengungen für eine kernwaffenfreie Welt.

Umso mehr, als die Konferenz 2005 nach vierwöchigen Verhandlungen ohne Erfolg zu Ende ging. Die Atomwaffenmächte wollten sich allein auf die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen konzentrieren, der Rest der Welt allerdings forderte 15 Jahre nach Ende des Ost-West-Konflikt endlich radikale Schritte beim Abbau der atomaren Arsenale. Auch deshalb kommt den russisch-amerikanischen Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen für den Anfang Dezember ausgelaufenen START-Vertrag zur Reduzierung der strategischen Offensivwaffen nicht nur bilaterale Bedeutung zu. Eine schnelle Einigung über deutliche Verringerungen wäre ein weltweit wichtiges Signal.

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