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Haushaltsrekorde

Rund 3,8 Billionen Dollar will Barack Obama im Haushaltsjahr 2011, das im Oktober beginnt, ausgeben. Die Staatsverschuldung bleibt dabei horrend hoch: Der gestern im Kongress vorgestellte Etatplan sieht ein Defizit von 1,3 Billionen Dollar vor; im laufenden Haushaltsjahr werden es sogar 1,6 Billionen Dollar sein, rund elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts und so viel wie nie zuvor in der Geschichte der USA. Der Präsident hat also den Rotstift gezückt. Die meisten Schlagzeilen machten die Kürzungen bei der NASA. So ist Obama vom Plan seines Vorgängers für eine neue bemannte Mondmission bis 2020 abgerückt. Zu stark ist der Kostendruck auf Erden, dem insgesamt 120 öffentliche Programme und Projekte zum Opfer gefallen sind. Zu den Heiligen Kühen gehört dagegen der Verteidigungs- und Sicherheitsbereich, den auch Obama nicht antasten will. Wie es heißt, wird es im nächsten Fiskaljahr erneut eine Aufstockung der Militärausgaben auf mehr als 700 Milliarden Dollar geben, obwohl der Pentagon-Etat schon jetzt Rekordhöhen erreicht hat. Da nehmen sich selbst die 141 Milliarden Dollar bescheiden aus, die die Maßnahmen zur Rettung der Finanzbranche den US-amerikanischen Steuerzahler nach jüngsten Schätzungen kosten dürften. Was Zustimmung im republikanischen Lager findet, das ansonsten so vehement gegen das Schuldenmachen zu Felde zieht, erntet zunehmend Kritik beim linken Flügel der Demokraten – aber noch ohne Folgen.

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