Koalition zerbricht an Afghanistan

Sozialdemokraten der Niederlande verlassen Regierung / Antikriegs-Demonstration in Berlin

Während die Regierung der Niederlande am Wochenende am Streit über den Truppeneinsatz in Afghanistan zerbrach, demonstrierten in Berlin rund 2000 Kriegsgegner aus dem ganzen Bundesgebiet gegen die Teilnahme der Bundeswehr und anderer Armeen am Krieg in Afghanistan.

Berlin (ND/Agenturen). Aus Protest gegen die Afghanistan-Pläne des niederländischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende kündigte die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) in der Nacht zum Sonnabend die aus drei Parteien bestehenden Mitte-Links-Koalition auf. Balkenende reichte daraufhin bei Königin Beatrix den Rücktritt seiner Regierung ein.

PvdA-Chef und Finanzminister Wouter Bos erklärte, seine Partei verlöre ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie weiter in der Regierung bliebe. Die Sozialdemokraten bestehen darauf, die derzeit 1950 niederländischen Soldaten wie geplant noch in diesem Jahr aus der südafghanischen Unruheprovinz Urusgan abzuziehen. Für deren Verbleib gebe es »keine guten Gründe«. Balkenende dagegen ist bereit, das Mandat der Truppe auf Drängen von NATO und USA vorerst bis August 2011 zu verlängern.

Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, begrüßte die Entscheidung...

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