Kieler Krötenschlucken

Stegner räumt »Rechtsirrtum« ein und erstattet Strafanzeige

  • Von Folke Havekost
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Schleswig-Holstein ist bald um 8825 Euro reicher – und Ralf Stegner um eine Krisenerfahrung. Am Montag räumte der SPD-Fraktionschef im Kieler Landtag einen »Rechtsirrtum« ein und kündigte an, den strittigen Betrag ans Land abzuführen.

Es geht um 14 375 Euro, die Stegner 2007 als damaliger Innenminister für seine Aufsichtsratstätigkeit bei der HSH Nordbank erhalten hat. Laut Nebentätigkeitsverordnung stehen Ministern derartige Bezüge bis maximal 5550 Euro pro Jahr zu; der Rest muss an die Staatskasse abgeführt werden. Stegner hat mit Beginn seiner Ministerämter diese Überschüsse regelmäßig abgeführt – mit Ausnahme 2007. Im Januar 2008 schied der streitbare Sozialdemokrat aus der Landesregierung und damit aus dem Aufsichtsrat aus.

Der Regierungswechsel von der Großen Koalition zu Schwarz-Gelb im Herbst 2009 brachte Bewegung in die Sache. Anfang Februar forderte das Innenministerium Aufklärung von seinem Ex-Chef. Der reagierte spitzfindig: Das Geld habe er zwar für seine Tätigkeit in der Ministerzeit bekommen, es zeitlich aber erst nach seinem Rücktri...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:


Haben Sie bereits ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 381 Wörter (2702 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.