Kabinettchen soll Kassen kurieren

Regierungskommission für die Einführung einer Kopfpauschale im Gesundheitssystem steht

  • Von Silvia Ottow
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat es endlich geschafft: Die von ihm seit langem angekündigte Regierungskommission zur künftigen Finanzierung des Gesundheitswesens wurde gestern eingesetzt. Sie besteht aus acht Bundesministern, sozusagen dem halben Regierungskabinett.

Fast fünf Monate hat es gedauert, bis es der Regierung gelang, acht Bundesminister zu einer Kommission zu machen. Das Gremium besteht aus dem halben Kabinett. Neben Rösler sind Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), Innenminister Thomas de Maizière (CDU), Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU), Familienministerin Kristina Schröder (CDU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) darin vertreten. Ob auf Sachverstand aus dem Gesundheitsbereich bewusst verzichtet wurde, war nicht in Erfahrung zu bringen. Allerdings können nach Bedarf Vertreter der Länder, der Koalitionsfraktionen oder externe Experten hinzugezogen werden. Man ahnt es schon: Die Sache kann sich hinziehen. Die Kommission soll am 17. März die Arbeit aufnehmen und hat bereits im Vorfeld heftige Debatten um das Für und Wider der Kopfpauschale ausgelöst.

Die langfr...

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