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Obama ringt um sein Reformwerk

Gesundheitsprojekt notfalls im Alleingang

Washington (dpa/ND). Neue Runde im Kampf um die US-Gesundheitsreform: Nach dem gescheiterten Spitzentreffen will Präsident Barack Obama sein wichtigstes Reformwerk notfalls ohne die oppositionellen Republikaner durchs Parlament bringen. Angesichts der Blockadepolitik der Republikaner erwägen die Demokraten, das Gesetz im Zuge der Etatberatungen zu verabschieden. Dabei brauchen sie im Senat keine »Supermehrheit« von 60 Stimmen und sind damit nicht auf Republikaner angewiesen. US-Medien kommentierten am Freitag, der siebenstündige »Gesundheitsgipfel« vor laufenden Kameras habe die Kluft zwischen den Lagern noch vertieft.

Obama machte bei dem Treffen unmissverständlich klar, dass er jetzt aufs Tempo drücken wolle. »Wir können uns nicht noch ein weiteres Jahr der Debatte darüber erlauben.« Dagegen warnten Republikaner davor, bei einem derart zentralen Gesetzeswerk zu parlamentarischen Tricks zu greifen.

Bisher haben zwar Repräsentantenhaus und Senat die Reform in einer ersten Lesung verabschiedet. Doch seitdem verloren die Demokraten ihre 60:40-Mehrheit im Senat, so dass sie bei einer zweiten Lesung die Blockadepolitik des Dauerredens der Republikaner nicht verhindern könnten.

Vor allem in Grundsatz liegen beide Seiten weit auseinander: »Wir denken nicht, dass die Regierung die Kontrolle (über die Krankenversicherung) haben sollte«, sagte der republikanische Abgeordnete Paul Ryan. »Wir wollen, dass die Menschen diese Kontrolle selber haben.« Weiterer Einwand der Republikaner: Die Reform sei viel zu teuer. Dagegen beharren Obama und die Demokraten darauf, wichtigstes Ziel sei es, dass alle Amerikaner endlich eine Krankenversicherung bekommen.

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