TF-47 – Guttenbergs geheime Greifertruppe

Verfassungsbruch: Bundeswehr verweigert Abgeordneten Auskünfte über Afghanistan-Spezialkräfte

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Task-Force 47 – diese Bundeswehr-Spezialeinheit, stationiert in Afghanistan – ist in Verdacht geraten, einen geheimen Krieg zu führen. Nicht einmal Abgeordnete des Bundestages dürfen wissen, was die TF-47 treibt.

Jüngst fragte der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele die Bundesregierung nach der TF-47. Ihre Existenz war erstmals Anfang September 2009 öffentlich geworden durch die Mitschuld am Kundus-Bombardement, das über 140 Todesopfer forderte. Staatssekretär Thomas Kossendey verweigerte dem Abgeordneten die Antwort. Es sei unter den Fraktionsspitzen verabredet worden, dass nur die Chefs und deren Stellvertreter im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss sowie die Obleute der Gremien »auf vertraulicher Basis« über Spezialkräfte informiert werden.

Das ist verfassungswidrig, beklagt sich Ströbele und verweist auf zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Danach kann die Bundesregi...

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