René Heilig 10.03.2010 /

TF-47 – Guttenbergs geheime Greifertruppe

Verfassungsbruch: Bundeswehr verweigert Abgeordneten Auskünfte über Afghanistan-Spezialkräfte

Task-Force 47 – diese Bundeswehr-Spezialeinheit, stationiert in Afghanistan – ist in Verdacht geraten, einen geheimen Krieg zu führen. Nicht einmal Abgeordnete des Bundestages dürfen wissen, was die TF-47 treibt.

Jüngst fragte der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele die Bundesregierung nach der TF-47. Ihre Existenz war erstmals Anfang September 2009 öffentlich geworden durch die Mitschuld am Kundus-Bombardement, das über 140 Todesopfer forderte. Staatssekretär Thomas Kossendey verweigerte dem Abgeordneten die Antwort. Es sei unter den Fraktionsspitzen verabredet worden, dass nur die Chefs und deren Stellvertreter im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss sowie die Obleute der Gremien »auf vertraulicher Basis« über Spezialkräfte informiert werden.

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