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Die Gesundheitskosten sind trotz aller Sparbemühungen der letzten Jahre gestiegen – und sie werden weiter steigen, prognostiziert das Bundesamt für Statistik. Das ist auch kein Wunder. Die gesunkene Wirtschaftsleistung im Krisenjahr 2009 schlägt zu Buche und die Gesellschaft wird eben älter. Die kontinuierlich steigende Zahl der Alten und der Pflegebedürftigen hat ihren Anteil an den Kosten. Bundesfinanzminister Schäuble möchte nun, dass sein Kabinettskollege im Gesundheitsministerium sich am Sparen beteiligt und weniger Steuergelder ausgibt. Derlei Ankündigungen lassen nichts Gutes vermuten, sieht man sich an, wo die Ausgaben gestiegen und wo sie gesunken sind. Von 1995 bis 2008 haben die privaten Haushalte ihre Ausgaben von rund 18,8 auf über 35 Milliarden Euro nahezu verdoppelt, der Arbeitgeberanteil stieg von 7,8 auf 11,2 Milliarden, die Kosten der Pflegeversicherung verdreifachten sich gar. Die Ausgaben der öffentlichen Hand sanken dagegen um rund 35 Prozent auf 13 Milliarden Euro, auch die gesetzliche Rentenversicherung gab 2008 weniger für Gesundheit aus als 1995.

Die schwarz-gelbe Koalition will mit der Kopfpauschale die Arbeitgeber langfristig entlasten und deren Anteil am Krankenkassenbeitrag bei sieben Prozent zementieren. Künftige Erhöhungen zahlen also die Arbeitnehmer, die Zusatzbeiträge entrichten sie jetzt schon, um nur zwei Beispiele zu nennen. Die neuen Zahlen belegen letztlich, wohin die Reise geht: zur umfassenden Gesundheitsversorgung – für diejenigen, die es sich noch leisten können. Mit seiner neuen Sparforderung an Gesundheitsminister Rösler liegt Schäuble voll im Trend.

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