Christina Kaindl 12.04.2010 / Inland

Linke Klassenpolitik?

Das Ziel: Solidarität der verschiedenen Gruppen der Lohnabhängigen miteinander

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Einen ersten Höhepunkt soll die Diskussion im November dieses Jahres mit einem Programmkonvent erreichen. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer eigenen Artikelserie. In einer ersten Staffel geben Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen Diskussionseinstieg zu sechs »Offenen Fragen«: Der Kapitalismusfrage, der Eigentumsfrage, der Klassenfrage, der Frage des Parlamentarismus und der Regierungsbeteiligung, der Militär- und Sicherheitsfrage und der Frage politischer Kultur. Im Anschluss daran, ab Anfang Mai, geht es quer durch die Themen, auch zu Lücken, die die sechs Fragen hinterlassen – mit eingeladenenen Autorinnen und Autoren und mit freien Wortmeldungen. Christina Kaindl, verantwortliche Redakteurin der Quartalsschrift »LuXemburg« der RLS, schreibt in der vorliegenden Ausgabe über die »Klassenfrage«.

»Ich kenne keine Klassen, nur Deutsche« sprach der deutsche Kaiser, um die Einheit der Bevölkerung für den bevorstehenden Krieg zu beschwören. Wenn die Herrschenden vom Ende der Klassengesellschaft sprechen, so im Interesse der Herrschaft: Die Ungerechtigkeit der systematischen Spaltung der Gesellschaft möchte bitte unsichtbar werden. Im Blick zurück scheint die Bestimmung der Arbeiterklasse zu Kaisers Zeiten einfacher: die Heerscharen von Arbeitern, die bald das Heer der Soldaten stellten, sind ins kollektive Geschichtsbild eingegangen. Die Mobilisierung gegen Krieg und Hunger reichte immerhin für eine Revolution. Letztlich war sie nicht von Dauer, haben die Bürger (mit der Reaktion) gesiegt. Wichtige Fragen lassen sich daraus ziehen: Folgt aus der Klassenanalyse schon, wer politisches Subjekt für eine Transformation über den Kapitalismus hinaus sein kann? Und wenn die »Klasse« kein Bezugspunkt von politischen Mobilisierungen oder geteilter Erfahrung ist – macht das Klassenanalysen für die Linke überflüssig?

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