Cornelia Hildebrandt und Meinhard Meuche-Mäker 19.04.2010 / Inland

Linke Regierung

Chancen und Herausforderungen radikaler Realpolitik

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Einen ersten Höhepunkt soll die Diskussion im November dieses Jahres mit einem Programmkonvent erreichen. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer eigenen Artikelserie. In einer ersten Staffel geben Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen Diskussionseinstieg zu sechs »Offenen Fragen«: Der Kapitalismusfrage, der Eigentumsfrage, der Klassenfrage, der Frage parlamentarischer Arbeit und von Regierungsbeteiligungen, der Militär- und Sicherheitsfrage und der Frage politischer Kultur. Im Anschluss daran, ab Anfang Mai, geht es quer durch die Themen, auch zu Lücken, die die sechs Fragen hinterlassen – mit eingeladenen Autorinnen und Autoren und mit freien Wortmeldungen. Cornelia Hildebrandt und Meinhard Meuche-Mäker von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin und Hamburg schreiben in dieser Ausgabe über die Herausforderung linker Regierungsbeteiligungen.

Die Frage linker Regierungsbeteiligungen ist nicht nur in Deutschland von zentraler Bedeutung. Angesichts der Erfahrungen in Norwegen, Frankreich, Spanien oder Italien bzw. Lateinamerika oder Asien und Afrika stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen linkes Regieren erfolgreich sein kann und was die Maßstäbe des Erfolges sind.

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